Kärnten: Wichtige Aufwertung für Bundesheer

Utl.: BM Doskozil informierte mit LH Kaiser über Restrukturierung –
Fokus auf Regionalität stärkt Militärkommando und sichert
Infrastruktur in Kärnten =

Klagenfurt (OTS/LPD) - Es war ein Besuch aus Wien mit vielen
positiven Nachrichten für Kärnten. Verteidigungsminister Hans Peter
Doskozil wurde heute, Mittwoch, von Landeshauptmann Peter Kaiser
empfangen. In der gemeinsamen Pressekonferenz betonte der Minister,
dass er das Österreichische Bundesheer für die Sicherheit der
Bevölkerung wieder fit machen wolle. Bei der Restrukturierung will er
vor allem auf Regionalität setzen. Für Kärnten bedeutet das: Das
Militärkommando Kärnten wird gestärkt, die Goiginger Kaserne in
Bleiburg bleibt, der Hubschrauberstützpunkt in Klagenfurt wird wieder
eingerichtet, bei der Militärmusik werden die Kürzungen
zurückgenommen.

Doskozil will mit den Strukturveränderungen die Ressourcen in die
Fläche, also zur Truppe, bringen. Daher solle es zu einer
Verschlankung bei der Zentralstelle in Wien und bei den
nachgeordneten Kommanden kommen – konkret von etwa 16 bis 18 auf neun
bis zehn. Im Gegenzug solle die Verantwortung der Militärkommanden in
den Bundesländern, also auch in Kärnten, gestärkt werden. Dies
betreffe u.a. den Katastrophenschutz, die Miliz und die Ausbildung
der Grundwehrdiener. Detailkonzepte sollen Mitte Juni vorliegen,
implementiert und arbeitsfähig sollen die neuen Strukturen mit
1.1.2017 sein. Zur Militärmusik meinte der Minister, dass ihr
traditioneller Aspekt intern wichtig sei und sie das Bundesheer
bedeutend nach außen vertrete. Die Militärmusik solle in allen
Bundesländern in den Bestand vor den Kürzungen gesetzt werden.

Mit dem Finanzministerium hat der Verteidigungsminister ein
Mehrbudget von 1,3 Milliarden Euro bis 2020 ausverhandelt. Rasch
investieren will er in die Ausrüstung der Soldatinnen und Soldaten,
etwa in Helme und Schutzausrüstungen, sowie in Fahrzeuge bzw. die
Mobilität. Wichtig ist es ihm dabei, dass Wertschöpfung in Österreich
bleibt und durch die Investitionen Arbeitsplätze entstehen bzw.
gesichert werden. Doskozil will aber auch ein neues Verständnis für
den Heeresberuf schaffen. Er sprach in diesem Zusammenhang von einer
Besoldungsreform, will mehr Frauen zum Heer bringen und den
österreichweit mit 60 bis 65 Prozent sehr niedrigen Besetzungsgrad
bei den Unteroffizieren erhöhen. „Das Österreichische Bundesheer soll
in eine sehr gute Zukunft gehen“, betonte der Minister.

Zum Grenzmanagement in Thörl-Maglern gefragt, meinte Doskozil,
dass sich ein solches aufgrund der aktuellen Fluchtrouten kurzfristig
nicht ergeben werde.

Landeshauptmann Kaiser sagte, dass das Schutzbedürfnis der
Bevölkerung stark ausgeprägt sei. Exekutive und Bundesheer würden
mehr und mehr an Bedeutung gewinnen. Dieser Bedeutung werde durch das
Mehrbudget für das Bundesheer endlich auch finanziell Rechnung
getragen. „Stärke und Menschlichkeit verbindet das Bundesheer
perfekt“, so Kaiser. Die Soldatinnen und Soldaten würden durch die
Assistenzeinsätze bei den Grenzkontrollen und Katastropheneinsätze
sehr positiv wahrgenommen. Speziell in Kärnten identifiziere sich die
Bevölkerung stark mit ihnen. „Das Bundesheer ist für uns eine
Herzensangelegenheit“, formulierte er es.

„Kärnten hat hart gerungen und Heereseinrichtungen gegen
Sparmaßnahmen verteidigt“, so der Landeshauptmann weiter. So bleibe
die Goiginger Kaserne ohne Fristen und der speziell für den
Katastropheneinsatz bedeutsame Hubschrauberstützpunkt werde wieder
eingerichtet. Als Feuerwehrreferent sagte Kaiser, dass die rasche
Verfügbarkeit der Heereshubschrauber insbesondere bei Waldbränden
mehr Sicherheit der Feuerwehrleute und eine raschere Planung der
Löscheinsätze gewährleiste. Die Aufwertung des Militärkommandos werde
wehrpolitisch und im öffentlichen Leben positive Auswirkungen haben.
Erfreut zeigte sich Kaiser darüber, dass die Militärmusik „zurück zu
vernünftigen Formen geführt wird“.
(Schluss)

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