TIROLER TAGESZEITUNG, Ausgabe vom 23.05.2016, Leitartikel von Alois Vahrner: "Wahlkrimi und aufgerissene Gräben"

Innsbruck (OTS) - Diese Bundespräsidentenwahlen sind aus mehrerlei
Gründen als historisch zu bezeichnen. Zuerst die Abfuhr für Rot und
Schwarz, ein Fünftel aus dem Stand für die unabhängige Kandidatin
Irmgard Griss, dann als Folge des gewaltigen Politbebens der Abgang
von Bundeskanzler Werner Faymann. Dann vier Wochen ein sehr hartes
Wahlkampfduell zwischen dem großen Sieger der ersten Wahl-Halbzeit,
FPÖ-Kandidat Norbert Hofer, und dem früheren Grünen-Chef Alexander
Van der Bellen – mit einem Richtungsstreit nicht nur über das
Verständnis, welche Rolle der neue Bundespräsident einnehmen sollte,
sondern auch darüber, wohin sich Österreich gesellschaftlich und
innerhalb der EU entwickeln sollte.
Im Gegensatz zu anderen prognostizierten Kopf-an-Kopf-Rennen wurde es
diesmal wirklich eng. So extrem eng, dass die Wahlforscher auch
gestern Abend nicht sagen konnten, wer heute nach Auszählung der
Wahlkarten hauchdünn die Nase vorn haben wird. Quasi ein Patt nach
dem Stichwahl-Sonntag, so etwas hat es in Österreich noch nie
gegeben. Ein Wahlkrimi, der jetzt quasi ins Elfmeterschießen geht.
Die Richtungswahl, bei der SPÖ und ÖVP im Finale nur Zaungäste
waren, mobilisierte die Wählerinnen und Wähler. Dass die
Wahlbeteiligung gestiegen ist, ist dafür klares Indiz. Ob und
inwieweit die Kür von Christian Kern zum neuen Kanzler und SPÖ-Chef
die Wahl beeinflusst hat (wenn, dann wohl eher in Richtung Van der
Bellen), ist nicht zu beantworten. Die politischen Karten sind
jedenfalls überall neu gemischt.
Sowohl für die FPÖ als auch die Grünen ist das Wahlergebnis der
größte Erfolg ihrer Parteigeschichte. Trotzdem wird es heute nur
Sieger und einen sehr enttäuschten Verlierer geben. Entweder Hofer,
der für etwa die Hälfte der Wähler trotz der Warnungen vor einer
„blauen Republik“ und des zu erwartenden internationalen
Reaktionsgewitters inklusive beträchtlichem Image-Schaden für
Österreich die bevorzugte Wahl blieb. Auf der anderen Seite Van der
Bellen, hinter den sich viele Proponenten aus Politik, Kultur und
Wirtschaft geschart haben. Wie viele seiner Wähler (auch) vor allem
aus dem Grund, einen FPÖ-Sieg zu verhindern.
Viel wird geredet über den Riss in der Gesellschaft, verstärkt
durch die Flüchtlingskrise. Was ist das Bild, das Österreich nach
innen und außen abgeben möchte? Das neue Staatsoberhaupt, das
(inklusive Nichtwählern) von fast zwei Dritteln nicht gewählt wurde,
wird alle Hände voll zu tun haben, Gräben zuzuschütten und verbindend
zu wirken – und weit weniger, Regierungen zu entlassen oder nicht
anzugeloben. Ein Präsident für das ganze Volk, diesen Status müssten
sich beide erst durch Taten erarbeiten. Das gilt für Van der Bellen,
der das Amt ähnlich anlegen will wie Amtsinhaber Heinz Fischer, mehr
noch aber für Hofer. Wenn das gelänge, darüber würden sich wohl viele
gerne positiv wundern.

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