Neues Volksblatt: "Schmerzmittel" (von Harald Gruber)

Utl.: Ausgabe vom 17. Mai 2016 =

Linz (OTS) - Wenn der stets top gestylte Manager Christian Kern heute
für die SPÖ die politische Bühne betritt, gilt er eher als
Schmerzmittel, denn als Heilmittel.
Das neue, adrette Gesicht lindert bestimmt akute politische
Wundschmerzen in der Sozialdemokratie, inwieweit seine Wirkstoffe
aber bis zu den inneren Verletzungsherden vordringen können und
vordringen dürfen, bleibt vorerst abzuwarten.
Dies — und damit wohl auch der Fortbestand der Koalition mit der ÖVP
— hängt entscheidend davon ab, ob Christian Kern die SPÖ-internen
Brandherde wie z.B. in Sozial- und Flüchtlingsfragen wird eindämmen
können. In den vergangenen Tagen blieben die davor lauthals
aufbegehrenden (Wiener) Genossen jedenfalls nur in Deckung — keine
Rede von Rückzug oder Aufgabe!
So wird das bevorstehende erste Zusammentreffen zwischen Kern und
Mitterlehner schon zu einer Bewährungsprobe für den roten
Hoffnungsträger. Dann nämlich, wenn der ÖVP-Vizekanzler eine Reaktion
auf die Erwartungen der Volkspartei einfordert: Fortsetzung der
strikten Flüchtlingspolitik, Verschärfung des Zugangs zur
Mindestsicherung und Zukunftsprogramm für den Wirtschaftsstandort
inklusive Arbeitszeit-Flexibilisierung.
Ab heute wird Christian Kern nicht umhin können, die SPÖ-Positionen
darzulegen und in der SPÖ durchzusetzen. Sonst hat sich in der SPÖ
gegenüber der Faymann-Ära strategisch nichts geändert, sondern nur
optisch.

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