Asfinag - Überschuss nur wegen De-Facto-Stop des Neubauprogrammes

Sanierung läuft zu langsam, Lobautunnel-Informationen veraltet

Wien (OTS) - Erfreut zeigt sich die Umweltorganisation VIRUS darüber, dass die Asfinag erneut Budgetüberschüsse erzielt hat, weist aber darauf hin, dass dieser Erfolg nicht ohne fremde Hilfe zustande gekommen ist. Sprecher Wolfgang Rehm "Aufgrund des großen Einsatzes der Umweltseite steht mit Ausnahme eines Teils der A5 das Autobahn-Neubauprogramm. Wäre bei den Neubauprojekten wie geplant mit dem Bau begonnen worden, würde es die Asfinag noch immer jedes Jahr weiter in die roten Zahlen reißen".

Allerdings fordern die Umweltschützer, dass dies nicht weiter via Genehmigungsverfahren erzwungen werden muss, sondern das Bauprogramm endlich wie im Regierungsübereinkommen festgehalten evaluiert wird und die umweltschädlichen und nicht mehr zeitgemäßen Projekte entsorgt werden. Auch gehe der Schuldenabbau viel zu langsam. "Mag es während der Wirtschaftskrise noch nachvollziehbar gewesen sein, wenn die Bundesregierung der Asfinag mit einem dreistelligen Dividendenbetrag in die Kassa greift, ist dies bei immer noch mehr als 11 Milliarden Euro Verbindlichkeiten und steigendem Erhaltungs-und Erweiterungsaufwand kontraproduktiv", kritisiert Rehm.

In völlig veralteter Weise sei weiters jüngst der Stand der Dinge beim Lobautunnelprojekt dargestellt worden. "Der erstinstanzliche UVP-Bescheid datiert vom 26. März 2015. "Würden wir immer noch überlegen, wäre die Frist schon lange abgelaufen, selbstverständlich sind die Beschwerden lange eingebracht worden und haben auch bereits erste Erfolge erzielt", so Rehm. So liege die Lärmverordnung des bmvit nun beim Verfassungsgerichtshof zur Prüfung und hätte die vorher von der bmvit-Behörde gedeckte miserable hydrogeologische Planung den ersten Prüfschritten des Bundesverwaltungsgericht nicht standgehalten. "Bei der Erfüllung des zugehörigen Verbesserungsauftrags bis Mitte April haben die Autobahnplaner soeben erst erneut versagt und mussten eine Fristverlängerung bis Herbst erflehen, so ist es in Wahrheit um dieses Prestigeprojekt bestellt", so Rehm abschließend.

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Wolfgang Rehm, 0699/12419913, virus.umweltbureau@wuk.at

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