Asfinag - Überschuss nur wegen De-Facto-Stop des Neubauprogrammes

Utl.: Sanierung läuft zu langsam, Lobautunnel-Informationen veraltet =

Wien (OTS) - Erfreut zeigt sich die Umweltorganisation VIRUS darüber,
dass die Asfinag erneut Budgetüberschüsse erzielt hat, weist aber
darauf hin, dass dieser Erfolg nicht ohne fremde Hilfe zustande
gekommen ist. Sprecher Wolfgang Rehm "Aufgrund des großen Einsatzes
der Umweltseite steht mit Ausnahme eines Teils der A5 das
Autobahn-Neubauprogramm. Wäre bei den Neubauprojekten wie geplant mit
dem Bau begonnen worden, würde es die Asfinag noch immer jedes Jahr
weiter in die roten Zahlen reißen".

Allerdings fordern die Umweltschützer, dass dies nicht weiter via
Genehmigungsverfahren erzwungen werden muss, sondern das Bauprogramm
endlich wie im Regierungsübereinkommen festgehalten evaluiert wird
und die umweltschädlichen und nicht mehr zeitgemäßen Projekte
entsorgt werden. Auch gehe der Schuldenabbau viel zu langsam. "Mag es
während der Wirtschaftskrise noch nachvollziehbar gewesen sein, wenn
die Bundesregierung der Asfinag mit einem dreistelligen
Dividendenbetrag in die Kassa greift, ist dies bei immer noch mehr
als 11 Milliarden Euro Verbindlichkeiten und steigendem Erhaltungs-
und Erweiterungsaufwand kontraproduktiv", kritisiert Rehm.

In völlig veralteter Weise sei weiters jüngst der Stand der Dinge
beim Lobautunnelprojekt dargestellt worden. "Der erstinstanzliche
UVP-Bescheid datiert vom 26. März 2015. "Würden wir immer noch
überlegen, wäre die Frist schon lange abgelaufen, selbstverständlich
sind die Beschwerden lange eingebracht worden und haben auch bereits
erste Erfolge erzielt", so Rehm. So liege die Lärmverordnung des
bmvit nun beim Verfassungsgerichtshof zur Prüfung und hätte die
vorher von der bmvit-Behörde gedeckte miserable hydrogeologische
Planung den ersten Prüfschritten des Bundesverwaltungsgericht nicht
standgehalten. "Bei der Erfüllung des zugehörigen
Verbesserungsauftrags bis Mitte April haben die Autobahnplaner soeben
erst erneut versagt und mussten eine Fristverlängerung bis Herbst
erflehen, so ist es in Wahrheit um dieses Prestigeprojekt bestellt",
so Rehm abschließend.

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