- 02.05.2016, 13:28:08
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FPÖ-BP-Kandidat Hofer: Van der Bellen-Kurs bringt uns TTIP
Wenn Vereinigte Staaten der EU kommen verlieren wir Mitspracherecht
Utl.: Wenn Vereinigte Staaten der EU kommen verlieren wir
Mitspracherecht =
Wien (OTS) - „Wenn die EU wie von Van der Bellen gewünscht ein
Zentralstaat wird und den Mitgliedsstaaten dann natürlich bei
Handelsabkommen kein Mitspracherecht mehr möglich ist, wäre das eine
offene Tür für TTIP und CETA“, warnte der freiheitliche
Präsidentschaftskandidat Ing. Norbert Hofer davor, den Beteuerungen
des Grün-Kandidaten zu glauben.
Van der Bellen habe sich in der Vergangenheit mehrmals für TTIP
ausgesprochen und tue jetzt so, als sei er dagegen. „Dasselbe haben
wir bei EURATOM erlebt. Zuerst waren die Grünen dagegen, haben dann
aber trotzdem dem Vertrag von Lissabon inklusive EURATOM zugestimmt“,
erinnerte Hofer, der betonte, dass er der Garant dafür sei, dass TTIP
nicht unterzeichnet wird. „Ich verlange eine direktdemokratische
Entscheidung über TTIP“, so Hofer.
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