TIROLER TAGESZEITUNG: Leitartikel vom 17. April 2016 von Michael Sprenger - Dramaturgie des Widerstands

Innsbruck (OTS) - In der Partei gärt es. Der Widerspruch gegen den
SPÖ-Vorsitzenden und Bundeskanzler Werner Faymann wird lauter.

Vielleicht nicht als Kanzler, aber als Parteivorsitzender warten auf
Werner Faymann zwei harte Wochen. Regieanweisung mit ungewissem
Ausgang.

In der Umgebung des Kanzlers herrschte am Samstag noch eine Art von
Erleichterung vor. Trotz des Protests am Parteitag der Wiener SPÖ kam
es nicht zum offenen Aufstand gegen Faymann. Der Unmut wurde im
Vorfeld von Wiens Bürgermeister Michael Häupl und seinem
Parteimanager Georg Niedermühlbichler kanalisiert. Doch der SPÖ-Chef
weiß, dass dies erst der Anfang der Auseinandersetzung war. Mit Blick
auf die angekündigte Wahlniederlage bei der Bundespräsidentenwahl
dürfte sich der parteiinterne Widerstand gegen Faymann weiter
formieren.
Und dieser macht dann auch nicht mehr vor dem rechten Flügel und den
Pragmatikern in der Partei halt. Mit Werner Faymann könne man nicht
mehr in die nächste Nationalratswahlen gehen, mit ihm an der Spitze
drohe der Machtverlust, die Rückkehr auf die harten Bretter der
Oppositionsbank. Die Linken in der Partei haben ihm bisher schon
fehlende Programmatik vorgeworfen. Im Herbst, am Beginn der
Flüchtlingskrise, konnte sie der Kanzler noch alle überraschen.
Durch seine nun vollzogene 180-Grad-Wende in der Flüchtlingspolitik
kehren sie ihm den Rücken zu.
Die Dramaturgie will es so, dass nur drei Tage nach dem zu
erwartenden Wahldebakel im Nationalrat das verschärfte Asylgesetz
beschlossen werden soll. Dass sich dabei einige Sozialdemokraten bei
der Abstimmung auf die Zunge beißen oder gar den Saal verlassen, wird
den Widerstand gegen Faymann zusätzlich anschwellen lassen. Und
dieser könnte ausgerechnet am Feiertag der Sozialdemokratie offen
ausbrechen. Die machtvolle Wiener Kundgebung zum 1. Mai, davor
zittern sie heute schon in der Parteizentrale und im Kanzleramt,
könnte so zur Großdemonstration der Genossen gegen Faymann werden.

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