- 13.04.2016, 21:20:31
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TIROLER TAGESZEITUNG, Ausgabe vom 14.04.2016, Leitartikel von Michael Sprenger: "Der Überlebenskanzler"
Innsbruck (OTS) - Wilhelm Molterer scheiterte bereits am Wahltag.
Josef Pröll übernahm die ÖVP und gab vorzeitig auf. Michael
Spindelegger warf resigniert das Handtuch. Jetzt scheint Reinhold
Mitterlehner an der Reihe zu sein. Werner Faymann bleibt. Vorerst.
Wenn es darum geht, trotz Niederlagenserie politisch zu überleben,
wenn es darum geht, Grundsätze zu wechseln wie andere das Hemd, wenn
es darum geht, vieles auf die lange Bank zu schieben und dabei
zwischendurch den starken Mann zu mimen, dann kann man viel lernen
vom Bundeskanzler. Er hat einen langen Atem, ist immer unverbindlich
freundlich, wenn er die Politik moderiert, bis der Koalitionspartner
die Nerven verliert.
Obwohl die ÖVP unter Mitterlehner drauf und dran war, die SPÖ in
der Wählergunst zu überholen, übt sie derzeit, unter der Anleitung
von Erwin Pröll, was sie am besten kann: die Selbstbeschädigung.
Faymann hingegen erfindet sich gerade wieder einmal neu. Er legte
in der Flüchtlingspolitik eine 180-Grad-Wende hin, die ihresgleichen
sucht. Dass er dabei zuerst der FPÖ und der ÖVP nachhecheln musste,
ist ihm egal. Ihm geht es um das Jetzt. Was interessiert ihn, dass er
dabei seine Grundsätze – wenn es denn wirklich welche waren –
entsorgte. Bis zum Jahreswechsel wiederholte er sein politisches
Mantra: Er definierte Sozialdemokratie mit „Haltung zeigen“ in der
Not, gegenüber Flüchtlingen. Er sah sich mit Angela Merkel als
großen Europäer. Jetzt rühmt man sich, bald das schärfste Asylgesetz
zu haben. Oder seine Beziehung zum Heer. Er machte sich über Nacht
zum Kämpfer des Berufsheers, schaute zu, wie das Heer über Jahre
einen Sparkurs nach dem anderen über sich ergehen lassen musste, um
jetzt die Spendierhose anzuziehen.
Andernorts mag man zu solchem Verhalten Opportunismus sagen, bei
Faymann ist es hingegen Strategie. Er hat ein Gespür für den sich
drehenden Wind. Er hält nicht dagegen, wenn er sich nichts davon
verspricht. Er dreht sich mit, wenn er es braucht. Bislang drehten
sich in seiner Partei fast alle mit ihm mit.
Mit seinen Wendungen führt Faymann die SPÖ nach rechts. Der
Boulevard, sein ständiger Begleiter, applaudiert ihm dabei. In den
Umfragen liegt die SPÖ trotzdem abgeschlagen hinter der FPÖ. Doch
solange sich in solch einem Moment die ÖVP redlich bemüht, eine
Obmanndemontage vorzubereiten, soll es dem Kanzler egal sein. Er lobt
den Koalitionspartner, bleibt freundlich. Faymann macht sein Ding. So
lange es geht.
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