EU-Justizbarometer: Justizminister Brandstetter erfreut über deutliche Verbesserung auf Rang 4

Wien (OTS) - Heute Vormittag präsentierte EU-Justizkommissarin Věra
Jourová in Brüssel das EU-Justizbarometer, das die Unabhängigkeit und
die Qualität der europäischen Justizsysteme beurteilt. Dabei konnte
sich Österreich in puncto Vertrauen der Bevölkerung in die
Unabhängigkeit der Justiz im Vergleich zum Vorjahr (Platz 11) stark
verbessern und liegt aktuell auf Rang vier. Im Hinblick auf die
Effizienz der Justizsysteme schaffte Österreich es bei der Länge der
Verfahrensdauer in erster Instanz sogar auf den dritten Platz. „Das
Ergebnis des EU-Justizbarometers ist eine besonders erfreuliche
Nachricht für die österreichische Justiz und zeigt, dass unsere
Reformen auch in der Wahrnehmung der Bevölkerung bereits Wirkung
zeigen. Die Bürgerinnen und Bürger spüren also wirklich, dass hier
etwas weitergeht, denn eine Verbesserung um ganze sieben Plätze
innerhalb von nur einem Jahr ist wirklich bemerkenswert. Das bestärkt
uns auf unserem Weg, und wir werden weiterhin konsequent daran
arbeiten, dass wir uns künftig noch weiter verbessern können und im
nächsten Jahr vielleicht auch bei der Wahrnehmung der Unabhängigkeit
der Justiz den Sprung in die ‚Top Drei‘ schaffen“, freut sich
Justizminister Brandstetter. "Aber wir dürfen uns auf solchen
Lorbeeren nicht ausruhen. Es gibt noch viel zu tun und vieles weiter
zu verbessern."

Das EU-Justizbarometer wird jährlich von der EU-Kommission erhoben
und beurteilt die Wirksamkeit und die Qualität sowie die
Unabhängigkeit der Justizsysteme der EU-Staaten. Die Beurteilung
erfolgt anhand einer Vielzahl von Kriterien – dazu zählen
beispielsweise Weiterbildung, Beobachtung und Bewertung der
Gerichtstätigkeit, Erhebungen zur Bürgerzufriedenheit sowie
finanzielle und personelle Ausstattung. Das Vertrauen in die
Unabhängigkeit der Justiz wird durch Befragung der jeweiligen
Bevölkerung erhoben.

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