EU-Justizbarometer: Justizminister Brandstetter erfreut über deutliche Verbesserung auf Rang 4

Wien (OTS) - Heute Vormittag präsentierte EU-Justizkommissarin Věra Jourová in Brüssel das EU-Justizbarometer, das die Unabhängigkeit und die Qualität der europäischen Justizsysteme beurteilt. Dabei konnte sich Österreich in puncto Vertrauen der Bevölkerung in die Unabhängigkeit der Justiz im Vergleich zum Vorjahr (Platz 11) stark verbessern und liegt aktuell auf Rang vier. Im Hinblick auf die Effizienz der Justizsysteme schaffte Österreich es bei der Länge der Verfahrensdauer in erster Instanz sogar auf den dritten Platz. „Das Ergebnis des EU-Justizbarometers ist eine besonders erfreuliche Nachricht für die österreichische Justiz und zeigt, dass unsere Reformen auch in der Wahrnehmung der Bevölkerung bereits Wirkung zeigen. Die Bürgerinnen und Bürger spüren also wirklich, dass hier etwas weitergeht, denn eine Verbesserung um ganze sieben Plätze innerhalb von nur einem Jahr ist wirklich bemerkenswert. Das bestärkt uns auf unserem Weg, und wir werden weiterhin konsequent daran arbeiten, dass wir uns künftig noch weiter verbessern können und im nächsten Jahr vielleicht auch bei der Wahrnehmung der Unabhängigkeit der Justiz den Sprung in die ‚Top Drei‘ schaffen“, freut sich Justizminister Brandstetter. "Aber wir dürfen uns auf solchen Lorbeeren nicht ausruhen. Es gibt noch viel zu tun und vieles weiter zu verbessern."

Das EU-Justizbarometer wird jährlich von der EU-Kommission erhoben und beurteilt die Wirksamkeit und die Qualität sowie die Unabhängigkeit der Justizsysteme der EU-Staaten. Die Beurteilung erfolgt anhand einer Vielzahl von Kriterien – dazu zählen beispielsweise Weiterbildung, Beobachtung und Bewertung der Gerichtstätigkeit, Erhebungen zur Bürgerzufriedenheit sowie finanzielle und personelle Ausstattung. Das Vertrauen in die Unabhängigkeit der Justiz wird durch Befragung der jeweiligen Bevölkerung erhoben.

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