Mayer: Das Bundesheer hat wichtige Aufgaben zu erfüllen

Utl.: Plenartag des Bundesrates im Zeichen von Sicherheit und
Landesverteidigung =

Wien (OTS/ÖVP-PK) - Der heutige Plenartag des Bundesrates steht im
Zeichen von Sicherheit und Landesverteidigung. Lobende Worte fand in
diesem Zusammenhang der Vorsitzende der ÖVP-Bundesräte, Edgar Mayer,
für die Pläne des neuen Verteidigungsministers Hans Peter Doskozil.
„Das Bundesheer hat gerade in der aktuellen nationalen und
internationalen Situation, die uns angesichts von Terrorangriffen und
Flüchtlingsströmen vor große Herausforderungen stellt, eine wichtige
Aufgabe im Rahmen des Schutzes unserer Sicherheit und Souveränität“,
so Mayer. Dabei stünden Beistands- und Solidaritätsaufgaben,
Krisenmanagement und der Schutz nationaler und regionaler Strukturen
im Vordergrund.

„Durch Einsparungsmaßnahmen, die das Strukturpaket von 2014
vorgegeben hat, ist das Bundesheer nicht ausreichend in der Lage, für
diese Aufgaben Personal und Ausrüstung zur Verfügung zu haben. Ein
eklatanter Leistungsverlust ist die Folge. Der neue Minister ist nun
am richtigen Weg, indem er das Bundesheer wieder stärken und ausbauen
möchte“, so Mayer. Er verwies darauf, dass die ÖVP sich immer für das
Bundesheer und den Grundwehrdienst eingesetzt hat.

Klare Worte fand Mayer für den Assistenzeinsatz und dessen klar
definierte Aufgaben: „Die Grundwehrdiener lernen in ihrer Ausbildung,
Österreich zu verteidigen – sie können natürlich auch dafür
eingesetzt werden, unsere Grenzen zu überwachen und zu schützen.
Dadurch könnten auch Kosten gesenkt werden.“

Kern: „Haus der Geschichte Österreich“ darf auf Bundesländer nicht
vergessen

Mit dem „Haus der Geschichte Österreich“ stand auch ein wichtiges
Kulturthema auf der heutigen Tagesordnung des Bundesrates. „Nach
langer Diskussion geht dieses Projekt nun in die Zielgerade. Dafür
schaffen wir heute mit der Änderung des Bundesmuseengesetzes die
rechtlichen Rahmenbedingungen“, so Sandra Kern, ÖVP-Bundesrätin aus
Niederösterreich.

Für die ÖVP-Bundesrätin ist die Vermittlung von Geschichtswissen der
Nährboden für eine erfolgreiche Zukunft. „Der Blick zurück gibt
Orientierung und Sicherheit auf dem Weg nach vorne. Historische
Bildung entwickelt die Menschen weiter und ist damit auch eine Säule
unserer Demokratie – das ist vor allem für die jungen Menschen
wichtig“, betonte Kern. Das geplante „Haus der Geschichte Österreich“
solle in diesem Sinne Geschichte vermitteln, aber auch ein
Kompetenzzentrum mit einer Diskussionsplattform werden, wo darüber
hinaus auch die Forschung nicht zu kurz kommen solle.

Wichtiger Aspekt für Sandra Kern, den sie Kulturminister Ostermayer
mit auf den Weg gibt: „Der Aspekt des Föderalismus und der Beitrag
der Bundesländer in der Geschichte unseres Landes darf nicht
vergessen werden und muss auch im Haus der Geschichte ein wichtiger
Wert sein.“ Die ÖVP-Bundesräte werden darauf achten, dass das „Haus
der Geschichte Österreich“ auf die Bundesländer nicht vergisst. „In
diesem Sinne werden wir das Projekt weiter unterstützen und
begleiten.“
(Schluss)

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