Beatrix Karl begrüßt Maßnahmen gegen illegale Ausfuhr und illegalen Handel von Kulturgut

ÖVP-Abgeordnete zum Kulturrückgabegesetz im Nationalrat

Wien (OTS) - Die unrechtmäßige Verbringung und der illegale Handel mit Kulturgütern gefährden das Kulturerbe nicht nur in Europa, sondern in allen Teilen der Welt. Die Europäische Union und die UNESCO haben daher Rechtsinstrumente geschaffen, die dem entgegenwirken sollen. Auf EU-Ebene wurde die bisherige Richtlinie durch eine neue Richtlinie über die Rückgabe von unrechtmäßig aus dem Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaates verbrachten Kulturgütern ersetzt. Mit dieser wurde innerhalb der EU ein System zum Schutz von Kulturgütern gegen ihre rechtswidrige Ausfuhr geschaffen. Es sind Kooperationsmechanismen zwischen den nationalen Behörden sowie ein gerichtliches Verfahren zur Rückgabe von unrechtmäßig verbrachten Kulturgütern vorgesehen. Das erläuterte heute, Donnerstag, ÖVP-Abg. Dr. Beatrix Karl, die auch Mitglied im Kulturausschuss ist, anlässlich der heutigen Debatte im Nationalrat zum Kulturrückgabegesetz.

Die Richtlinie, die mit der vorliegenden Regierungsvorlage umgesetzt wird, findet aber nur auf Kulturgüter Anwendung, die zwischen Mitgliedstaaten der EU ausgeführt wurden. Für die internationale Ebene sei daher das UNESCO-Übereinkommen von 1970 von Relevanz. Es schaffe ähnliche Regelungen wie die EU-Richtlinie und habe mittlerweile mehr als 120 Vertragsstaaten. Unter diesen Vertragsstaaten seien auch für den Kunsthandel besonders bedeutende Länder, wie die USA, Frankreich, das Vereinigte Königreich, die Schweiz, Deutschland und die Niederlande. Österreich habe sich damit vor dem Beitritt zu diesem Übereinkommen in einer zunehmend isolierten Position befunden und sich dem Vorwurf ausgesetzt, dem illegalen Kulturgüterhandel ein Forum zu bieten.

"Das UNESCO-Übereinkommen verpflichtet unter anderem zu vorkehrenden Maßnahmen wie zur Einführung und Überwachung von Ausfuhrbewilligungen für Kulturgut, zur Erstellung von Inventaren, fortlaufenden Bildungsmaßnahmen sowie verschiedenen strafrechtlichen Sanktionen. Diesen Verpflichtungen kommt Österreich vor allem durch das Denkmalschutzgesetz und die Tätigkeit des Bundesdenkmalamtes bereits jetzt nach", so Karl, die begrüßt, "dass mit der vorliegenden Regierungsvorlage auch darüber hinaus Maßnahmen zum Schutz vor illegaler Ausfuhr und illegalem Handel von Kulturgut gesetzt werden".

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