Tiroler Tageszeitung, Ausgabe vom 29. Februar 2016; Leitartikel von Mario Zenhäusern: "Eine Wahl mit lauter Siegern"

Innsbruck (OTS) - Licht und Schatten für die Parteien bei den
Bürgermeister- und Gemeinderatswahlen. Zwölf direkt gewählte
Bürgermeisterinnen und sechs Kandidatinnen in einer Stichwahl sind
Signal dafür, dass Politik nicht länger Männersache ist.

Kommunalwahlen sind Persönlichkeitswahlen. Deshalb ist es
schwierig bis unmöglich, aus den Ergebnissen der Gemeinderats- und
Bürgermeisterwahlen vom Sonntag einen politischen Trend
herauszulesen. Dies umso mehr, als der seit Jahren anhaltende Trend,
die Parteizugehörigkeit zu verschleiern, weiter anhält. Nicht nur bei
der ÖVP, deren Listen sich als Erste zumindest namentlich von der
Stammpartei emanzipierten, sondern auch bei SPÖ und FPÖ. Was bei
Nationalrats- oder Landtagswahlen undenkbar erscheint, ist bei
Kommunalwahlen nur zu verständlich: Parteipolitik spielt hier nur
eine untergeordnete Rolle.
Trotzdem beanspruchen am Wahlabend alle Parteien den Sieg für
sich: In der Fülle von Ergebnissen findet sich auch tatsächlich immer
etwas, das zur Rechtfertigung dieses Anspruchs taugt. In Wahrheit
gibt es bei allen Parteien Licht und Schatten. Die ÖVP jubelt unter
anderem zu Recht über schöne Erfolge für Wolfgang Jörg (Landeck),
Stefan Weirather (Imst) oder Dietmar Wallner (Jenbach). Auch in
vielen anderen Gemeinden setzten sich die ÖVP- und ÖVP-nahen
Kandidaten durch. Gleichzeitig hadern die Parteichefs indes mit
schweren Schlappen in Kufstein und Wörgl, auch in Reutte blieben die
Schwarzen unter ihren Erwartungen. Die SPÖ jubelt mit Elisabeth
Blanik und Hedi Wechner über deren beeindruckende Erfolge in Lienz
sowie Wörgl und hat auch ihre Vormachtstellung in mehreren Orten im
Unterland eindrucksvoll bestätigt. Allerdings haben die Roten u. a.
in Landeck und Jenbach massiv verloren. Die Freiheitlichen wiederum
freuen sich über einen satten Zuwachs an Gemeinderatsmitgliedern, von
den insgeheim erhofften Zahlen – immerhin hält die FPÖ in
bundesweiten Umfragen bei 30 Prozent – sind die Blauen aber weit
entfernt. Die Grünen schließlich haben zwar in den größeren
Ortschaften ordentlich abgeschnitten, von einer führenden Rolle in
einer der 278 Gemeinden, in denen gestern gewählt wurde, sind sie
aber weit entfernt.
Ein Gewinner des gestrigen Wahlabends ist die Demokratie. Die
Wahlbeteiligung ist zwar gegenüber 2010 um zwei Prozentpunkte auf
71,42 Prozent gesunken, liegt damit aber immer noch klar über jener
bei Europa-, Nationalrats- und Landtagswahlen. Ein deutliches
Lebenszeichen kommt auch von den Frauen: Zwölf direkt gewählte
Bürgermeisterinnen und sechs Kandidatinnen in einer Stichwahl sind
gemeinsam mit etlichen neuen Gemeinderätinnen ein Signal dafür, dass
Politik nicht mehr nur Männersache ist.

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