Greenpeace – Kommentar zur TTIP-Kritik von Präsidentschaftskandidat Alexander van der Bellen

Wien (OTS) - „Greenpeace begrüßt die öffentliche Kritik von
Bundespräsidentschaftskandidat Alexander van der Bellen am
Handelspakt TTIP. Denn Freihandelsabkommen wie TTIP und CETA sind
nicht zuletzt aus demokratiepolitischer Sicht gefährlich. Geplante
Instrumente wie private Schiedsgerichte oder die regulatorische
Kooperation schränken den demokratischen Handlungsspielraum ein und
schwächen die gewählten Parlamente“, erläutert Herwig Schuster,
Programmdirektor von Greenpeace in Österreich. „Wer sich für das
höchste Amt im Staat bewirbt, darf zu derartigen Gefahren für die
Demokratie nicht schweigen“, so Schuster, der abschließend alle
Präsidentschaftskandidatinnen und -kandidaten auffordert, sich
entschieden gegen die Gefahren von Freihandelsabkommen wie TTIP und
CETA zu positionieren.

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