- 09.02.2016, 12:06:19
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„Aula“-Anzeige – Jarolim über Rechtsschutzbeauftragten Gottfried Strasser „erschüttert“
„Neugestaltung des Systems der Rechtsschutzbeauftragen andenken“
Utl.: „Neugestaltung des Systems der Rechtsschutzbeauftragen
andenken“ =
Wien (OTS/SK) - „Erschüttert“ zeigt sich SPÖ-Justizsprecher Hannes
Jarolim über die Aussagen des Rechtsschutzbeauftragten des
Justizministeriums Gottfried Strasser, wonach die Begründung für die
Einstellung im „Aula-Strafverfahren“ „unbedenklich“ sei. Zudem habe
Strasser – beim heutigen Kenntnisstand über die Verbrechen der
Nationalsozialisten in Konzentrationslagern! – zur Untermauerung
seiner Position „auf seine Kindheit in der Nähe des KZs“ und
diesbezügliche Erinnerungen verwiesen. Jarolim: „Sektionschef
Christian Pilnacek ist voll und ganz zuzustimmen, der die Begründung
der Einstellung als ‚unfassbar und menschenverachtend‘ bezeichnet
hatte.“ ****
In diesem Zusammenhang stellt sich für den SPÖ-Justizsprecher die
Frage, „ob Gottfried Strasser die geeignete Person für den
Rechtschutzbeauftragten der Justiz darstellt“. Darüber hinaus müsse
zumindest darüber diskutiert werden, inwieweit das System der
Rechtsschutzbeauftragten verbessert werden könnte, so Jarolim.
(Schluss) mo/ah/mp
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