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TIROLER TAGESZEITUNG "Leitartikel" Samstag, 30. Jänner 2016, von Alois Vahrner: "Fünfkampf mit offenem Ausgang"
Innsbruck (OTS) - Der bevorstehende Bundespräsidentschafts-Wahlkampf
wird der spannendste in Österreichs Geschichte. Top-Favoriten gibt es
keinen, dafür die Möglichkeit, dass es die Vertreter beider
Regierungsparteien nicht in die Stichwahl schaffen.
Mit der FPÖ haben seit Donnerstag alle großen Parteien ihre
Kandidaten für die Bundespräsidenten-Wahl am 24. April aufgestellt.
Keine Rede mehr vom 2012 von Niederösterreichs mächtigem
Landeshauptmann Erwin Pröll gemachten Vorstoß, das
Bundespräsidenten-Amt abzuschaffen. Damals war Pröll noch gekränkt,
dass ihn seine eigene Partei 2010 nicht in das Duell mit Heinz
Fischer gehen lassen wollte. Pröll, der deklarierte Top-Favorit,
tritt nicht an. Diesmal aus freien Stücken, weil es nicht in seine
„Lebensplanung“ passe, weniger weil das Amt überflüssig sei.
Die Wahrheit ist in der Politik wohl wirklich oft „eine Tochter
der Zeit“, wie der nunmehrige ÖVP-Kandidat Andreas Khol einmal in
anderer Sache meinte. Das gilt ganz sicher auch für den Ausgang
dieser Wahl, die nach jetzigem Stand völlig offen ist. Mit Khol,
Rudolf Hundstorfer (SPÖ), Norbert Hofer (FPÖ), Alexander Van der
Bellen (Grüne) und der früheren Höchstrichterin Irmgard Griss haben
fünf Kandidaten echte Chancen, in die Stichwahl zu kommen und diese
auch zu gewinnen. Erste Umfragen, die Van der Bellen und Griss vorne
sehen, untermauern dies, auch wenn Zahlen drei Monate vor der Wahl
nur sehr wenig Aussagekraft besitzen.
Klar ist: Das Wahlkampfthema schlechthin wird nicht die Rolle des
Bundespräsidenten sein, ob er ein braver Staatsnotar oder starker
Präsident ist, wie es seine verfassungsrechtliche Position zumindest
theoretisch ermöglicht. Wohl auch nicht, ob es ein Fairness-Abkommen
oder Wahlplakate geben soll oder nicht, wie es Van der Bellen bzw.
Khol vorschlugen. Und auch nicht, ob der vielfach peinliche
Society-König Richard Lugner nach 1998 erneut in den Ring steigt.
DAS Thema wird die Flüchtlingsfrage sein, und das würde mit Blick auf
die Stimmungslage in der Bevölkerung eher den Kandidaten von Schwarz
und Blau in die Hände spielen. Aber auch Irmgard Griss wildert im
„bürgerlichen“ Bereich, ebenso der links der Mitte angesiedelte Van
der Bellen. Dieser könnte gleichzeitig auch für etliche SPÖ-Wähler
interessant sein. Ob die mit wenig Werbebudget ausgestattete Griss
ihre Umfragewerte ins Ziel bringen kann, ist abzuwarten.
Bisher waren Bundespräsidenten-Wahlen rot-schwarze Zweikämpfe mit
Nebendarstellern, wobei die SPÖ seit 1945 bisher sechs Präsidenten
(zusammen 53 Jahre) und die ÖVP zwei (18 Jahre) stellte. Diesmal
scheint gar möglich, dass einer oder gar beide Kandidaten der
früheren Großparteien schon vor der Stichwahl scheitern. Und ebenso
möglich ist, dass es heftige politische Nachbeben geben wird. Die
Karten werden neu gemischt.
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