Neues Volksblatt: "Eiertanz" von Herbert SCHICHO

Utl.: Ausgabe vom 23. Jänner 2016 =

Linz (OTS) - Der begriffliche Eiertanz der SPÖ in der
Flüchtlingsfrage hat ein neues Opfer gefunden. War es im Vorjahr das
Wort „Zaun“, das dem SPÖ-Chef Faymann nicht über die Lippen kam,
stattdessen sprach er vom „Türl mit Seitenteilen“, ist nun das Wort
„Obergrenze“ das Unwort, das nicht ausgesprochen werden darf. Es war
eine semantische Gratwanderung, die der rote Kanzler mit seiner
„Richtwerte“-Parole vorgab. Viele Parteigenossen haben sich
allerdings bei dieser Wanderung schon abgeseilt. Von „grobem Unfug“
sprach SPÖ-Landeschef Steidl (Salzburg), von „kurzsichtig" der
Bürgermeister von Traiskirchen und SPÖ-Kompass Babler. Die oö.
SPÖ-Frauenchefin Promberger sagt wörtlich: „Das nützt den Rechten und
löst Problem nicht!“. Auch der Rettungsversuch von
Noch-Nicht-Minister Doskozil, das Überschreiten des Richtwertes sei
möglich, entpuppte sich als Bumerang. Massive Proteste kommen aus der
mächtigen Wiener SPÖ, dort will man überhaupt nur vereinbart haben,
dass ein juristisches Gutachten zu Obergrenzen in Auftrag gegeben
wurde.
Damit ist klar: Erstens sind die Gräben innerhalb der SPÖ tief und
offensichtlich. Außerdem hat die Kanzler-Partei ein Führungsproblem
und man fragt sich, wie fest sitzt der SPÖ-Vorsitzende noch im
Sattel. Und drittens wirkt sich die rote Labilität auch auf die
Koalition aus. Vorgestern wurden Zahlen fixiert, einen Tag später in
Frage gestellt — Verlässlichkeit sieht anders aus.

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