Stellungnahme der NEOS Wien Wahlkampfleitung zu „Wahlerinnerungs-SMS“

Wien (OTS) - Nachdem die am 11. Oktober 2015 im Auftrag von NEOS versendeten Kurznachrichten zur Wahlerinnerung nicht nur zu medialer Aufmerksamkeit, sondern auch zu einem Verfahren bei der Fernmeldebehörde für Wien, NÖ und das Burgenland, insbesondere aber auch zu Beschwerden von Bürger_innen bei NEOS Wien geführt haben, wurde die Angelegenheit innerhalb der Organisation noch einmal genauestens überprüft.

Dabei mussten wir leider feststellen, dass es zu einem bedauerlichen Fehler innerhalb unseres Datenbankmanagements und retrospektiv auch im internen Projektmanagement gekommen ist. NEOS Wien hat zur Verbesserung der Kommunikation mit potenziellen Wähler_innen sowohl bereits in der eigenen Datenbank befindliche, als auch aus der Wählerevidenz entnommene Datensätze durch die POST AG mit Telefonnummern anreichern lassen. Ziel der Anreicherung war es, im Zuge der Wahlkampagne eine eigene, mit dem Telekommunikationsgesetz konform gehende, telefonische Umfrage innerhalb einer im Vorhinein definierten Zielgruppe durchzuführen. Im Zuge der Umfrage, die durch ein internes Callcenter durchgeführt wurde, wurden die Teilnehmer_innen auch befragt, ob NEOS sie weiterhin kontaktieren darf. Teilnehmer_innen, die diese Frage verneinten, wurden aus der Datenbank gelöscht.

Im Zuge der Wähler_innenmobilisierung sollte nun am 11. Oktober eine Kurznachricht mit einer Wahlerinnerung an insgesamt 10.000 Mitglieder, NEOS-„Freunde“ und Unterstützer_innen der Aktion „Aufbegehren“, die einer weiteren Kontaktaufnahme zugestimmt hatten, sowie an Teilnehmer_innen der Umfrage verschickt werden, die ebenfalls ihr Einverständnis signalisiert hatten. Der Text wurde dennoch bewusst nicht als Wahlwerbung, sondern als Wahlerinnerung ohne Parteienpräferenz formuliert.

Durch einen bedauerlichen Fehler bzw. ein Missverständnis wurden jedoch auch zahlreiche Telefonnummern in die Versendeliste importiert, deren Inhaber_innen NEOS Wien kein Einverständnis zur Kontaktaufnahme erteilt hatten. Eine manuelle Nachkontrolle der importierten Daten ist nicht erfolgt. Bedingt durch diesen Fehler wurde das „Wahlerinnerungs-SMS“ auch an 27.000 zusätzliche Empfänger_innen verschickt, deren Einwilligung im Vorfeld nicht überprüft wurde.

Dieser Fehler ist leider erst durch eine eingehende Überprüfung der Vorfälle in den vergangenen Tagen evident geworden. NEOS Wien bedauert diesen Vorfall außerordentlich und ersucht alle Empfänger_innen, die sich durch den Empfang der Kurznachricht belästigt fühlten, um Entschuldigung. Weiters versichert NEOS Wien, sämtliche betroffene Datensätze bis zum Abschluss des Verfahrens bei der Fernmeldebehörde nicht zu verwenden und unmittelbar danach zu löschen. NEOS Wien wird diesen bedauerlichen Vorfall aber auch zum Anlass nehmen, den Umgang mit personenbezogenen Daten in Hinkunft noch sensibler zu pflegen, sowie interne Kontrollprozesse zu evaluieren und zu verbessern.

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NEOS Wien
Anja Herberth
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