- 20.09.2015, 22:00:01
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Tiroler Tageszeitung, Ausgabe vom 21. September 2015; Leitartikel von Christian Jentsch: "Der geläuterte Revoluzzer ist zurück"
Innsbruck (OTS) - Alexis Tsipras hat mit seinem Linksbündnis Syriza
die vorgezogenen Parlamentswahlen wieder für sich entschieden. Doch
der Handlungsspielraum der neuen Regierung ist eingeschränkt, es gilt
die Sparauflagen zu erfüllen.
Das Kalkül von Syriza-Parteichef Alexis Tsipras scheint wieder
einmal aufgegangen zu sein. Trotz einem prognostizierten
Kopf-an-Kopf-Rennen mit der konservativen Nea Dimokratia (ND) von
Oppositionsführer Evangelos Meimarakis, der sich zuletzt immer näher
an Tsipras heranpirschen konnte, feierte das Linksbündnis Syriza
gestern bei den vorgezogenen Parlamentswahlen doch wieder einen
relativ klaren Sieg. Für eine absolute Mehrheit im Parlament dürfte
es ersten Ergebnissen zufolge freilich nicht reichen. Tsipras ist wie
schon nach seinem Erfolg bei den Wahlen Ende Jänner auf einen
Koalitionspartner angewiesen, wobei er im Wahlkampf eine große
Koalition mit den Konservativen bereits ausgeschlossen hat. Es wird
wohl wieder eine kleine Partei zum Zug kommen. Und sein einstiger
Koalitionspartner, die rechtspopulistische Anel, scheint bei einem
erneuten Einzug ins Parlament beim alten und neuen Regierungschef
Tsipras wieder hoch im Kurs zu stehen.
Tsipras - der einstige griechische Held und Buhmann - ist also
wieder zurück, nachdem er mit seinem Rücktritt vor einem Monat
vorgezogene Neuwahlen heraufbeschworen hatte. Nachdem ihm im Streit
um die Verhandlungen mit den internationalen Geldgebern der linke
Parteiflügel die Gefolgschaft verweigert hatte, suchte er den
Befreiungsschlag. Und erwies sich damit als geschickter Taktiker. Die
Griechen haben ihm jedenfalls eine zweite Chance gegeben. Tsipras
trat bei der Parlamentswahl im Jänner mit dem Versprechen an,
Griechenland vom Joch des Diktats der internationalen Geldgeber zu
befreien. Doch dann kam alles anders. Als Griechenland bereits knapp
vor dem Abgrund stand und ein Austritt aus dem Euro immer konkretere
Formen anzunehmen schien, lenkte die Regierung in Athen - nach
monatelanger Hinhaltetaktik - schließlich doch noch ein. Tsipras
konnte den Druck der Geldgeber - nicht nur die Euro-Finanzminister
zeigten sich vor dem entscheidenden Krisen-Gipfel in Brüssel völlig
entnervt - nicht mehr standhalten. Für die Gewährung eines dritten
Hilfspakets in der Höhe von bis zu 86 Milliarden Euro musste Tsipras
äußerst harten Sparauflagen zustimmen.
Und eines ist klar: Die Geldgeber werden mit Athen nur noch wenig
Geduld haben. Die neue Regierung muss die Vorgaben wohl auf Punkt und
Beistrich erfüllen - mit allen Härten. Da hat Alexis Tsipras, der
Revoluzzer von einst, wohl kaum noch Handlungsspielraum. Doch das
dürfte er ohnehin längst eingesehen haben.
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