Neues Volksblatt: "Vertane Zeit" von Markus EBERT

Utl.: Ausgabe vom 21. August 2015 =

Linz (OTS) - Er habe manchmal "den Eindruck, dass bei uns eine
Diskussion in der Sache gar nicht möglich ist, weil jeder sofort
blockiert", sagte ÖVP-Chef Vizekanzler Reinhold Mitterlehner im
VOLKSBLATT-Gespräch.
Tatsächlich scheint es mehr denn je die Crux der Politik zu sein,
zwar für viele Probleme Lösungen finden zu müssen, weil solche
Lösungen aber immer auch jemanden "behelligen" - auch ein von
Mitterlehner verwendeter Ausdruck -, ist es mit der
Gesprächsbereitschaft oft schon vorbei, bevor man den Kern der Sache
überhaupt einmal erörtert hat.
Ein Paradebeispiel dafür, dass Reformdiskussionen nur unter
erschwerten Bedingungen zu führen sind, ist der Gesundheitsbereich.
Erklärtes und unter politischen Schmerzen auch erreichtes Ziel etwa
der oberösterreichischen Spitalsreform war es, den Kostenanstieg zu
dämpfen, nicht aber die Ausgaben zu senken. Selbst diese
erwiesenermaßen gelungene Reform ruft bis heute Kritiker auf den
Plan, die mit dem Totschlagargument des "Kahlschlags" - bei Betten,
bei Geräten, bei Spitalsstandorten - Erreichtes madig machen wollen.
Bei der nunmehrigen Debatte über die Primärversorgungszentren machen
sich die Bedenkenträger hauptsächlich über Formalismen Sorgen, vom
Patienten redet kaum wer. Und nicht sehr viel anders, sprich äußerst
fruchtlos, verläuft die Debatte über die elektronische
Gesundheitsakte. Schade um die vertane Zeit.

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