Schatz: Schelling als Arbeitsmarkt-Experte völlig ungeeignet

Utl.: Grüne unterstützen Forderung nach Reform der
Arbeitsmarktpolitik =

Wien (OTS) - "Selbstverständlich ist es notwendig, die
Arbeitsmarktpolitik weiterzuentwickeln. Es braucht ohne Zweifel
Reformen. Allerdings hat sich deutlich gezeigt, dass Bundesminister
Schelling als Experte dafür völlig ungeeignet ist. Auch sein
ZIB2-Interview zum Thema strotzte vor Fehlern. Weder seine Analyse
noch seine Forderungen sind nachvollziehbar. Der Mann soll tun, wofür
er zuständig ist: mehr Geld für Arbeitsmarktpolitik zu Verfügung
stellen, den Rest aber bitte ExpertInnen überlassen", sagt Birgit
Schatz, ArbeitnehmerInnensprecherin der Grünen.

"Abgesehen davon, dass auf Grund offenbar verfehlter Wirtschafts- und
Finanzpolitik in den vergangenen Jahrzehnten Arbeitsplätze einfach
fehlen, wird ein Wegfall der Zumutbarkeitsbestimmungen wohl keinen
Beschäftigungsboom auslösen. Deutlich geschützt sind zurzeit nur mehr
Eltern von Kindern unter 10 Jahren. Pendeln ist bis zu zwei Stunden
zumutbar. Nehmen wir an: Eine Mutter mit zwei Kindern, Verkäuferin
mit 1500,- Euro brutto wird arbeitslos. Sie bekommt knapp 900,-
Arbeitslosengeld. Nun meint Schelling es bräuchte "Anreize", damit
sie einen Hilfsjob im Tiroler Gastgewerbe annimmt. Sie übersiedelt,
die Kinder wechseln die Schule, nach Saisonende geht es wieder
zurück. Aber wohin zurück? Zwei Wohnungen wird sie wohl mit knapp
1200,- Euro netto nicht finanzieren können. Oder bleiben die Kinder
bei den Großeltern, während sie in Tirol arbeitet. Das kann doch
nicht sein Ernst sein?", sagt Schatz.

500.000 Menschen in Österreich verdienen für Vollzeitarbeit weniger
als 1500,- Euro brutto. Die Hälfte aller Beschäftigten verdient unter
1.780,- Euro brutto, also rund 1300,- netto. "Wenn der Herr Minister
schon die Differenz zwischen arbeitslosen- und erwerbsbedingten
Einkommen vergrößern will, soll er dafür sorgen, dass die unteren und
mittleren Einkommen erhöht werden. Die aktuelle Tarifreform ist ein
Tropfen auf den heißen Stein. Hier liegt seine Zuständigkeit",
kritisiert die Grüne.

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