• 21.07.2015, 12:27:15
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FPÖ-Kickl: Panik der Linken vor FPÖ-Wahlerfolg muss gigantisch sein

Wien (OTS) - "Die Panik der SPÖ und all jener die an ihrem Futtertrog
hängen, dass in Wien am 11.10. die Tage ihrer Mehrheit im Rathaus
gezählt sind und die FPÖ das rote Netzwerk im Rathaus und der Stadt
endlich eingehend durchforstet, muss gigantisch sein", sagte der
freiheitliche Generalsekretär NAbg. Herbert Kickl. Da den roten
Strategen inhaltlich keine Antworten auf die richtige Politik der FPÖ
einfalle, werde kurzerhand der linke Falter als "Zentralorgan für
Vernaderung und gezielter Desinformation", mit dem Ziel Beschmutzung
der FPÖ, aktiviert", so Kickl in einer Reaktion auf den Falter.

Das Spiel sei leicht durchschaubar, zumal die SPÖ im vermeintlich
internen Kreis der Wiener Wahlkampfführung ja offen über ihre
Strategien spreche und in den Wien-Wahlkampf der Genossen diesmal ja
federführend Spezialisten in Sachen Schmutzkübelkampagnen eingebunden
seien., so Kickl.

"Ich halte um der lieben Sachlichkeit Willen für alle an Fakten
Interessierten zum wiederholten Mal fest, dass kein einziger
Funktionär oder Mitarbeiter der FPÖ im Zusammenhang mit Ermittlungen
gegen die Agentur Ideenschmiede von der zuständigen
Staatsanwaltschaft als Beschuldigter geführt wird. Das gilt natürlich
auch für Bundesgeschäftsführer Weixelbaum", so Kickl weiter.

Auch wenn es der SPÖ und der selbsternannten Anklagebehörde namens
Falter nicht passe, sei dieses Faktum doch sehr bedeutend. Denn die
Staatsanwaltschaft verfüge ja längst über alle jene Akten, Unterlagen
sowie Aussagen und habe deren entsprechende inhaltliche Bewertungen
vorgenommen, die jetzt in Einzelteilen, aus dem Zusammenhang gerissen
und vom Falter parteipolitisch umgewertet als angebliche Enthüllung
den Weg in die Öffentlichkeit gefunden hätten, so Kickl. Die linke
Gesinnung gleite dabei soweit ins Kommunistische ab, dass selbst eine
niemals durchgeführte Firmengründung, die mit der Causa gar nichts zu
tun habe, als quasi kriminell hingestellt werde, so Kickl.

Es seien also nicht die Ermittlungsbehörden und die
Staatsanwaltschaft, die irgendjemand in der FPÖ beschuldigten,
sondern grob gesagt ein paar strafrechtliche Laien, die sich im
Vorfeld der Wien-Wahl Schmuddelgeschichten gegen die FPÖ zusammen
zimmern würden, die jeder sachlichen Grundlage entbehrten, betonte
Kickl.

Dass der Start dieser medialen Skandalisierungsaktion ausgerechnet in
das zeitliche Naheverhältnis zu zwei wichtigen Wahlgängen stehe, bei
denen insbesondere die SPÖ für ihre inländerfeindliche Politik mit
einer Wählerwatsche rechnen müsse, schaffe Klarheit über die Motive.
"Dass Rot und Grün am liebsten Ermittlungsbehörde, Staatsanwaltschaft
und Gericht in ihren jeweiligen Parteizentralen angesiedelt wissen
wollen, um im Stil der Inquisition gegen politisch missliebige
Personen vorgehen zu können, ist ohnehin jedem klar", so Kickl.
"Genauso wenig ist es überraschend, dass der Falter gern dazu bereit
ist, parteipolitische Drecksarbeit in Form von Rufmordkampagnen im
Vorfeld der Wahlen zu leisten". Diese Vorgangsweise verwundere die
Kenner der Innenpolitik nicht wirklich, stelle aber dennoch den
handelnden Journalisten ein schlechtes Zeugnis aus, so Kickl weiter.

Die FPÖ werde jedenfalls weiter dafür kämpfen, dass Ermittlungen von
den zuständigen Behörden geführt und Prozesse vor den dafür
zuständigen Gerichten abgehalten würden und parteipolitisch
motivierte Medienjustiz in Österreich nicht Schule mache, betonte
Kickl.

Auffällig und interessant an der skandalösen Berichterstattung sei
insbesondere auch der Aspekt, dass sich die Möchtegernankläger nicht
dafür interessieren, wer durch Aktenweitergabe diese Rufmordkampagne
allererst ermöglicht habe und sich überdies offenbar zu keinem
Zeitpunkt mit den Hintergründen, Motiven und der Glaubwürdigkeit der
sogenannten Belastungszeugen, deren Aussagen sie gerne auszugsweise
zitieren, beschäftigen würden. "Es liegt der Verdacht nahe, dass
dabei Ergebnisse zu Tage kommen könnten, die nicht im Interesse der
Kampagnenbetreiber sind", so Kickl.

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