VIRUS zu Marchfeldkogel: Megadeponieprojekt ist technisch k.o.

Erst Blaukalk zurückgezogen, danach Notbremse in UVP-Verhandlung

Wien (OTS) - Als "Notbremse" charakterisiert die Umweltorganisation VIRUS die Entscheidung, die UVP Verhandlung für eines der größten Deponieprojekte Mitteluropas den so genannten Marchfeldkogel abzubrechen und auf unbestimmte Zeit zu vertagen. Sprecher Wolfgang Rehm: "Die Behörde wollte das Verfahren vorhabensbegünstigend durchziehen und ist damit gescheitert. Die Megadeponie ist technisch k.o., der Genehmigungsantrag hätte schon längst abgewiesen werden müssen".

Für mehrere überraschende Wendungen sorgte die bereits zweite mündliche Verhandlung im Rahmen der Umweltverträglichkeitsprüfung für das 112 ha große Deponieprojekt. "Das ist nicht nur eine Riesendeponie, sondern es wurde ein umfangreicher Abfallartenkatalog vorgelegt, der nicht zur eingereichten Kategorie einer Baurestmassendeponie passt und unter den 105 Kategorien auch 12 ausgestufte gefährliche Abfallarten allen voran Carbidschlamm alias Blaukalk aufwies", erläutert Rehm. Die Projektgegner hätten gleich zu Beginn vorgebracht, dass hier das falsche Verfahren abgeführt wird und statt der vereinfachten eine ordentliche UVP nach anderen Kriterien durchzuführen sei. Mit zwei Feststellungsanträgen, die auch die im Projektgebiet bereits vorab gelagerten Materialmengen umfassten, sei im Anschluss der Druck weiter erhöht worden, so dass nach Aufforderung der Sachverständigen für Abfallchemie die Projektbetreiber, vier Abfallarten, darunter Blaukalk aus dem Antrag zurückgezogen wurden. "Das ist eine Verbesserung aber natürlich nicht ausreichend," so Rehm.

Die Projektwerberin habe sich weiters nicht in der Lage gesehen plausible Antworten über immissionsrelevante Auswirkungen ihres Projektes etwa die jeweils offenen, der Winderosion ausgesetzten Flächen oder die vorgesehenen Fahrbewegungen zu geben und anstatt Nachbesserungen zu fordern habe der Verkehrssachverständige die Umweltverträglichkeit bescheinigt, obwohl er die vorgelegten Unterlagen nach eigenen Aussagen nicht nachvollziehen konnte. Damit sei klar gewesen, dass die zentrale Ermittlung der Luftschadstoffimmissionen nicht auf ausreichender Grundlage basieren könne. Die Bearbeitungen zu diesem Beweisthema wurden durch den Gutachter der Projektgegner weiter erschüttert und es stellte sich im Rahmen der Verhandlung heraus, dass auch der neu bestellte Gutachter der Behörde dem Projekt nicht die Umweltverträglichkeit für seinen Fachbereich bescheinigen konnte. "Die Projektbetreiber wollten sich nach meiner Aufforderung ihren Genehmigungsantrag zurückzuziehen um einer Abweisung zu entgehen fachlich nicht mehr dazu äußern, die Verhandlung wurde wenig später ohne Bekanntgabe einer Fortsetzung vertagt," so Rehm, für den der Ball jetzt bei der Behörde liegt und völlig unverständlich ist, wie bei klarer Sachlage so lange zugesehen werden kann. Die Feinstaubgrenzwerte des Immissionsschutzgesetzes Luft würden auch nach den zu gering angesetzten Angaben der Projektbetreiber um 4% und damit gegenüber den für den Jahresmittelwert erlaubten 1% deutlich überschritten. "Der Fall ist klar, die Behörde daher verpflichtet, den Antrag in jeder Lage des Verfahrens abzuweisen, es ist mir unverständlich, warum dem Gesetz nicht Genüge getan wird", kritisiert Rehm abschließend.

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Wolfgang Rehm, 0699/12419913, virus.umweltbureau@wuk.at

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