Neues Volksblatt: "Verhandeln" (von Markus Ebert)

Ausgabe vom 3. Juli 2015

Linz (OTS) - Kann es sein, dass im Schulministerium eine schlechtes Karma herrscht, das negative Auswirkungen auf Ministerinnen hat? Claudia Schmied stieß dereinst die gesamte Lehrerschaft vor den Kopf, als sie über Nacht und ohne langes Verhandeln mit den Dienstnehmervertretern die Lehrverpflichtung um zehn Prozent erhöhen wollte. Und ihre Nachfolgerin Gabriele Heinisch-Hosek scheint die fragwürdige Gabe zu haben, weder mit Länderpolitikern noch mit Lehrergewerkschaftern auf Augenhöhe diskutieren zu wollen. Natürlich ist es ein Affront, einen einhelligen Wunsch der Landeshauptleute -in dem Fall der auch von den SPÖ-Vertretern mitgetragene Wunsch nach einer Verländerung der Schulverwaltung - als "nachgeordnete Frage" abzukanzeln. Vielleicht wäre ein Besuch im Bundesrat für Heinisch-Hosek gestern ratsam gewesen: "Wir sind keine nachgeordneten Organe des Bundes", sagte LH Josef Pühringer über das föderative Prinzip der Republik. Und: Bund und Länder hätten auf Augenhöhe, "aber auch mit Augenmaß miteinander umzugehen".
Wenn der Schulministerin für die Umsetzung der Schulreform das richtige Augenmaß fehlt, sollte sich Klassenvorstand Werner Faymann Gedanken über ihren weiteren Verbleib in der Regierung machen. Denn, das hat die Steuerreform gezeigt: Mit den Ländern kann man sehr wohl schwierige Projekte ausverhandeln - wobei die Betonung auf verhandeln liegt.

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