Neues Volksblatt: "Verhandeln" (von Markus Ebert)

Utl.: Ausgabe vom 3. Juli 2015 =

Linz (OTS) - Kann es sein, dass im Schulministerium eine schlechtes
Karma herrscht, das negative Auswirkungen auf Ministerinnen hat?
Claudia Schmied stieß dereinst die gesamte Lehrerschaft vor den Kopf,
als sie über Nacht und ohne langes Verhandeln mit den
Dienstnehmervertretern die Lehrverpflichtung um zehn Prozent erhöhen
wollte. Und ihre Nachfolgerin Gabriele Heinisch-Hosek scheint die
fragwürdige Gabe zu haben, weder mit Länderpolitikern noch mit
Lehrergewerkschaftern auf Augenhöhe diskutieren zu wollen. Natürlich
ist es ein Affront, einen einhelligen Wunsch der Landeshauptleute -
in dem Fall der auch von den SPÖ-Vertretern mitgetragene Wunsch nach
einer Verländerung der Schulverwaltung - als "nachgeordnete Frage"
abzukanzeln. Vielleicht wäre ein Besuch im Bundesrat für
Heinisch-Hosek gestern ratsam gewesen: "Wir sind keine nachgeordneten
Organe des Bundes", sagte LH Josef Pühringer über das föderative
Prinzip der Republik. Und: Bund und Länder hätten auf Augenhöhe,
"aber auch mit Augenmaß miteinander umzugehen".
Wenn der Schulministerin für die Umsetzung der Schulreform das
richtige Augenmaß fehlt, sollte sich Klassenvorstand Werner Faymann
Gedanken über ihren weiteren Verbleib in der Regierung machen. Denn,
das hat die Steuerreform gezeigt: Mit den Ländern kann man sehr wohl
schwierige Projekte ausverhandeln - wobei die Betonung auf verhandeln
liegt.

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT | NVB

print