SPÖ-Programmdiskussion – Hakel: Kunst und Kultur zunehmend unter Druck des Neoliberalismus

SPÖ diskutiert zu „Kunst, Kultur und Medien im 21. Jahrhundert“

Wien (OTS/SK) - Vier Themenbereiche - Kulturpolitik im Neoliberalismus, Zugang zu Kunst und Kultur, Kultur im Informationszeitalter und die Situation der Kreativwirtschaft -stehen im Fokus der heutigen Programmdiskussion der SPÖ zu Kunst, Kultur und Medien im Parlament. SPÖ-Kultursprecherin Elisabeth Hakel skizzierte in ihrer Rede zu Beginn die aktuellen Herausforderungen für den Kulturbereich. Angesichts der Ökonomisierung aller Lebensbereiche stünden auch Kunst, Kultur und Medien zunehmend unter einem neoliberalen Druck. Aufgabe der SPÖ sei es, im nächsten Parteiprogramm Antworten zu finden, wie eine zeitgemäße Kultur- und Medienpolitik aussehen soll, so Hakel heute, Montag. ****

In vier Workshops sollen PolitikerInnen mit ExpertInnen heute "eine Ideen- und vor allem Fragensammlung" für die weitere Programmdiskussion erarbeiten, so die SPÖ-Abgeordnete. So befasst sich eine Arbeitsgruppe mit "Ökonomisierung & Prekarisierung -Kulturpolitik im Neoliberalismus". Beispielhaft in diesem Zusammenhang sei die Forderung der ÖVP, dass bei den Bundestheatern künftig auch der künstlerische Bereich mit so genannten "Benchmarks" gemessen werde, freilich ohne dass man dazusagt, wie man künstlerische Leistung messen soll. Es sei jedenfalls symptomatisch, dass dabei gar nicht die Frage gestellt wird, warum man überhaupt Kunst in Zahlen messen sollte. Für die Kulturpolitik bedeute der zunehmende neoliberale Druck "im besten Fall gleichbleibende staatliche Budgets, ein steigendes Akzeptanzproblem bei der Kulturförderung und die Einschränkung der künstlerischen Freiheit", warnte Hakel. Damit einher gehe der Trend zur Prekarisierung bei KünstlerInnen und Kreativen.

Hakel skizzierte in der Folge die Themenpalette, denen sich eine programmatische Kulturpolitik stellen müsse: Der Zugang zu Kunst und Kultur, der Wandel der KonsumentInnen von passiv Konsumierenden zu aktiv Partizipierenden, die Rolle des Internet auch als Herausforderung für klassische Medien und analoge Wertschöpfungsketten und die Situation der Kreativwirtschaft. Die heutige Veranstaltung sei jedenfalls "ein Auftakt für die weitere Diskussion", die bis Ende des Jahres noch vertieft werden soll. (Schluss) mb/ah/mp

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