- 10.06.2015, 22:05:11
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Tiroler Tageszeitung, Leitartikel, Ausgabe vom 11. Juni 2015. Von MICHAEL SPRENGER. "Ein erzwungener Abgang".
Innsbruck (OTS) - Franz Voves überlässt der ÖVP als Zweiter den
Landeshauptmannsessel und tritt ab. Dieser ungewöhnliche Schritt
offenbart in erster Linie das Dilemma, in dem sich die SPÖ befindet -
zwischen Tabubruch und Machtverlust.
Hans Niessl koaliert mit der FPÖ im Burgenland, damit er
Landeshauptmann bleiben kann. Franz Voves überlässt der ÖVP den
Landeshauptmannstuhl, damit die FPÖ in der Steiermark auf den harten
Brettern der Oppositionsbank Platz nehmen muss. Niessl übt den
Tabubruch für den Machterhalt. Voves will seinen Reformkurs
fortgesetzt wissen und nimmt damit den Machtverlust in Kauf. Niessl
bringt Werner Faymann und die SPÖ in die Bredouille, Voves macht die
ÖVP im Nachhinein zum Sieger. Unterschiedlicher können die Folgen der
beiden Landtagswahlen vom 31. Mai nicht ausfallen. Sie haben nur eine
Gemeinsamkeit: Nicht nur die Wahlergebnisse, sondern auch die
Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen lassen die SPÖ beschädigt
zurück. Sie zeigen auf, in welchem Dilemma sich die Sozialdemokratie
befindet.
Die FPÖ positionierte sich bereits am Wahlabend in Eisenstadt und in
Graz als stummer Gast zwischen SPÖ und ÖVP. Voves hatte, anders als
Niessl, keine blaue Karte im Talon. Damit hatte er keine Chance, in
den Verhandlungen den Landeshauptmannsessel für die Roten zu retten.
Voves konnte sich vielleicht noch auf seinen Freund und politischen
Gegner Hermann Schützenhöfer verlassen, dass dieser keinen Pakt mit
der FPÖ schließt. Nicht aber auf die ÖVP. Die schwarzen Stimmen
wurden immer lauter, mit der FPÖ die Regierung zu bilden. Sei es, um
für den Machtverlust im Burgenland Rache zu nehmen, oder sei es, um
das schwarze Kernland zurückzuerobern, den Betriebsunfall Voves
endlich zu korrigieren.
Also wählte Franz Voves aus seiner Sicht den einzigen Weg, auch wenn
es ein riskanter ist. Er, der einst vom Boulevard als Kernölsozialist
gebrandmarkt wurde, er, der immer mehr auf Distanz zu Faymann und zur
Bundespartei ging, übergibt den Schlüssel für das Landeshauptmannbüro
an den Zweiten. So hofft er bei sich, dass Schützenhöfer ihrer beider
Reformwerk weiterführt. Zum Wohle der Steiermark, wie Voves und der
künftige ÖVP-Landeshauptmann anmerkten - weil ein starker Abgang und
so ein ungewöhnlicher Übergang Pathos benötigen.
Bevor Voves für sich den Weg des Abschieds wählte, stellte er noch
die Weichen auf Verjüngung in der SPÖ. Doch ob so zu verhindern sein
wird, dass die SPÖ bei der nächsten Wahl erneut vor der ÖVP bleibt,
darf bezweifelt werden. So bleibt Voves vielleicht eine gute Nachrede
- wenn auch nicht von der SPÖ.
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