Neues Volksblatt: "Rote Defizite" (von Markus Ebert)

Utl.: Ausgabe vom 3. Juni 2015 =

Linz (OTS) - Der Standort bestimmt den Standpunkt, heißt es - wofür
die SPÖ gerade die Beweisführung erbringt. Wobei: Ein gutes Zeugnis
in Sachen Glaubwürdigkeit stellt man sich damit nicht aus, was zwar
in erster Linie ein Problem der SPÖ ist, in zweiter Linie aber auch
auf die Politik insgesamt abfärbt.
Als Werner Faymann in Wien zu sagen, mit der FPÖ auf Bundesebene geht
nix, aber wenn Hans Niessl mit den Blauen koalieren will, wird er es
erstens begründen und zweitens geht es mich trotzdem nichts an, ist
armselig.
Natürlich kann man in der FPÖ die Paria der österreichischen
Innenpolitik sehen; natürlich haben die Blauen/Orangen in Kärnten
bewiesen, dass man sie nicht federführend regieren lassen kann, und
natürlich braucht es für eine Zusammenarbeit mit den Blauen klare
(Anstands-)Regeln. Aber ebenso natürlich kann man sich in dieser
Frage nicht so durchlavieren wie die Genossen.
Wie sehr Letzteres zur roten Methode geworden ist, zeigt sich gerade
einmal mehr in OÖ. Dass man als SPÖ im Landtag die Spitalsreform
mitbeschlossen hat, spielt beim Auftritt draußen - besonders im
Innviertel - keine Rolle. Da wird ohne mit der Wimper zu zucken bis
hinauf zum Landesparteichef die eigene landespolitische Linie
konterkariert, wenn es regionalpolitischen Interessen zu nützen
scheint. Mit solchen Glaubwürdigkeitsdefiziten tut man sich schwer,
den moralischen Zeigefinger in Richtung FPÖ zu erheben.

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