Neues Volksblatt: "Rote Defizite" (von Markus Ebert)

Ausgabe vom 3. Juni 2015

Linz (OTS) - Der Standort bestimmt den Standpunkt, heißt es - wofür die SPÖ gerade die Beweisführung erbringt. Wobei: Ein gutes Zeugnis in Sachen Glaubwürdigkeit stellt man sich damit nicht aus, was zwar in erster Linie ein Problem der SPÖ ist, in zweiter Linie aber auch auf die Politik insgesamt abfärbt.
Als Werner Faymann in Wien zu sagen, mit der FPÖ auf Bundesebene geht nix, aber wenn Hans Niessl mit den Blauen koalieren will, wird er es erstens begründen und zweitens geht es mich trotzdem nichts an, ist armselig.
Natürlich kann man in der FPÖ die Paria der österreichischen Innenpolitik sehen; natürlich haben die Blauen/Orangen in Kärnten bewiesen, dass man sie nicht federführend regieren lassen kann, und natürlich braucht es für eine Zusammenarbeit mit den Blauen klare (Anstands-)Regeln. Aber ebenso natürlich kann man sich in dieser Frage nicht so durchlavieren wie die Genossen.
Wie sehr Letzteres zur roten Methode geworden ist, zeigt sich gerade einmal mehr in OÖ. Dass man als SPÖ im Landtag die Spitalsreform mitbeschlossen hat, spielt beim Auftritt draußen - besonders im Innviertel - keine Rolle. Da wird ohne mit der Wimper zu zucken bis hinauf zum Landesparteichef die eigene landespolitische Linie konterkariert, wenn es regionalpolitischen Interessen zu nützen scheint. Mit solchen Glaubwürdigkeitsdefiziten tut man sich schwer, den moralischen Zeigefinger in Richtung FPÖ zu erheben.

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