Leichtfried: Digitale Revolution muss allen Menschen zugutekommen

Utl.: S&D-Vizepräsident präsentierte sozialdemokratische Eckpunkte
für ein digitales Europa =

Wien (OTS/SK) - Jörg Leichtfried, Vizepräsident der
sozialdemokratischen Fraktion (S&D) im Europäischen Parlament,
präsentierte heute vor JournalistInnen die sozialdemokratische Vision
für eine Digital-Union. "Die Digitale Revolution muss allen Menschen
zugutekommen, Digitalisierung darf nicht nur unter dem Aspekt des
(Binnen-)Marktes betrachtet werden. Wir SozialdemokratInnen wollen
uns vor allem auch auf Arbeitsbedingungen im digitalen Zeitalter,
Datenschutz, Urheberrecht, Cybersicherheit, KonsumentInnen-Schutz und
Innovation konzentrieren." Auch das sogenannte "Geoblocking", wonach
bestimmte Online- und Fernsehinhalte nur in bestimmten nationalen
Grenzen ausgestrahlt werden dürfen, bedürfe dringend einer
Überarbeitung, so Leichtfried. Hier will die EU-Kommission im Oktober
erste Vorschläge präsentieren. ****

"Die Strategie der Europäischen Kommission enthält viele gute
Ansätze, ist aber in für uns wesentlichen Punkten unausgegoren, der
Fokus zu sehr auf den Markt gerichtet. Sie geht etwa viel zu wenig
auf die Auswirkungen auf Beschäftigung und Arbeitsbedingungen ein.
Der Erwerb digitaler 'Skills' ist hier von größter Bedeutung, wird
aber von der Kommission vernachlässigt. Auch für die Digitalisierung
der Industrie und in Bezug auf Innovation gibt es zu wenige Impulse.
Unsere Aufgabe als PolitikerInnen ist es, die Digitale Revolution so
zu gestalten, dass alle daran teilhaben können und grundlegende Werte
wie Offenheit, Transparenz, Fairness und Chancengleichheit
respektiert werden", so Leichtfried.

INFO: Das Positionspapier der europäischen SozialdemokratInnen ist
hier abrufbar:
http://www.socialistsanddemocrats.eu/sites/default/files/towards_a_di
gital_union_sd_group_position_paper_en_150521.pdf

(Schluss) bj/mp

Rückfragehinweis: Mag. Markus Wolschlager, Pressesprecher der
SPÖ-Europaabgeordneten, Tel.: +32 (484) 127 331, E-Mail:
markus.wolschlager@europarl.europa.eu

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