Leichtfried: Digitale Revolution muss allen Menschen zugutekommen

S&D-Vizepräsident präsentierte sozialdemokratische Eckpunkte für ein digitales Europa

Wien (OTS/SK) - Jörg Leichtfried, Vizepräsident der sozialdemokratischen Fraktion (S&D) im Europäischen Parlament, präsentierte heute vor JournalistInnen die sozialdemokratische Vision für eine Digital-Union. "Die Digitale Revolution muss allen Menschen zugutekommen, Digitalisierung darf nicht nur unter dem Aspekt des (Binnen-)Marktes betrachtet werden. Wir SozialdemokratInnen wollen uns vor allem auch auf Arbeitsbedingungen im digitalen Zeitalter, Datenschutz, Urheberrecht, Cybersicherheit, KonsumentInnen-Schutz und Innovation konzentrieren." Auch das sogenannte "Geoblocking", wonach bestimmte Online- und Fernsehinhalte nur in bestimmten nationalen Grenzen ausgestrahlt werden dürfen, bedürfe dringend einer Überarbeitung, so Leichtfried. Hier will die EU-Kommission im Oktober erste Vorschläge präsentieren. ****

"Die Strategie der Europäischen Kommission enthält viele gute Ansätze, ist aber in für uns wesentlichen Punkten unausgegoren, der Fokus zu sehr auf den Markt gerichtet. Sie geht etwa viel zu wenig auf die Auswirkungen auf Beschäftigung und Arbeitsbedingungen ein. Der Erwerb digitaler 'Skills' ist hier von größter Bedeutung, wird aber von der Kommission vernachlässigt. Auch für die Digitalisierung der Industrie und in Bezug auf Innovation gibt es zu wenige Impulse. Unsere Aufgabe als PolitikerInnen ist es, die Digitale Revolution so zu gestalten, dass alle daran teilhaben können und grundlegende Werte wie Offenheit, Transparenz, Fairness und Chancengleichheit respektiert werden", so Leichtfried.

INFO: Das Positionspapier der europäischen SozialdemokratInnen ist hier abrufbar:
http://www.socialistsanddemocrats.eu/sites/default/files/towards_a_di
gital_union_sd_group_position_paper_en_150521.pdf

(Schluss) bj/mp

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