Neues Volksblatt: "Gestaltungsauftrag" von Herbert SCHICHO

Utl.: Ausgabe vom 1. Juni 2015 =

Linz (OTS) - Die selbst ernannten steirischen Reformpartner wurden
also abgestraft, nicht wegen und auch nicht trotz der Reformen. Es
waren exakt 120.000 Gründe: So viele Wähler haben sie nämlich
gemeinsam verloren. Vielleicht wurde zu viel in das Kuschelmarketing
investiert und den Menschen zu wenig erklärt, warum man Reformen
durchführt. Der Ärger ob mancher Änderung wäre wohl nicht so massiv,
wenn man statt auf Verordnung auf Beteiligung gesetzt hätte.
Vermutlich vertrieb auch das Asylthema und Ausländerphobie manchen
Wähler. Sei's drum.
Die steirischen Koalitionspartner haben noch immer eine klare
Mehrheit und werden heute vermutlich die Weiterführung absegnen -
viele andere Möglichkeiten gibt es nämlich nicht. Die FPÖ erntete
zwar alle Protestlorbeeren, doch wohin eine blaue
Regierungsverantwortung führt, zeigt sich in Kärnten. Die anderen
Fraktionen müssen nun die blaue Haider-Suppe auslöffeln. Vermutlich
wird weder die steirische SPÖ noch die ÖVP dieses Experiment wagen.
Und selbst im Burgenland wird es sich SPÖ-Chef Niessl genau
überlegen, ob er die Blauen als Juniorpartner in die Regierung holt.
Die FPÖ ist und bleibt eine Protestpartei und das de facto
monothematisch. Und darin liegt auch die eigentliche Crux der
Strache-Jungs: Mit populistischen Schimpfereien lassen sich
vielleicht Wahlen gewinnen, ein Land kann man damit sicher nicht
gestalten.

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