TIROLER TAGESZEITUNG "Leitartikel" vom 11. Mai 2015 von Mario Zenhäusern "Logische Konflikte"

Innsbruck (OTS) - Die ÖVP wird sich beim Parteitag am Dienstag und
Mittwoch auf "jünger, weiblicher und moderner" trimmen. Das führt
zwangsläufig zu Auseinandersetzungen zwischen Konservativen und
Liberalen in der Partei.

Die ÖVP versucht sich in dieser Woche wieder einmal an der Reform
ihres Parteiprogramms. Das bestehende ist an die 20 Jahre alt, bietet
also dementsprechend wenige bis keine Antworten auf die
Fragestellungen der heutigen Zeit. Ziel sei, heißt es, die ÖVP
"jünger, weiblicher, moderner" zu machen. Eine ebenso ehrgeizige wie
überfällige Vorgabe für eine Partei, die traditionell bei den älteren
Wählerinnen und Wähler punktet, aber bei der jungen Generation ein
massives Mobilisierungsproblem hat. Letzteres hat die ÖVP zwar mit
dem Koalitionspartner SPÖ gemeinsam, aber das macht die Sache auch
nicht leichter.
Um die Jugendlichen auch tatsächlich zu erreichen, will die ÖVP
zaghaft, aber doch neue Wege beschreiten. Der Entwurf des neuen
Parteiprogramms basiert auf dem Ergebnis einer im Vorfeld
durchgeführten Mitgliederbefragung und wird bereits seit Wochen
heftig diskutiert. Konflikte zwischen dem traditionell
christlich-konservativen und dem liberal-modernen Parteiflügel sind
angesichts dieser Konstellation geradezu logisch. Zumal in der ÖVP,
die in dieser Hinsicht über ein historisch gewachsenes und besonders
großes Konfliktpotenzial verfügt.
Weil die knapp 600 Delegierten beim Parteitag über strittige Themen
wie die Haltung der ÖVP zu Homosexualität, zur EU-Armee, zum neuen
Wahlrecht, zu Frauen in der Politik oder Gesamtschule direkt
abstimmen, ist sogar mit einer Zunahme der Debattenintensität zu
rechnen. Auch die geplante Verkleinerung des Parteivorstands, durch
die nicht nur etliche Minister, sondern auch der mächtige
Gewerkschafter Fritz Neugebauer Sitz und Stimme verlieren würden,
dürfte nicht kommentarlos über die Bühne gehen.
Jedenfalls wird sich am Dienstag und Mittwoch weisen, ob die
ÖVP-Basis für neue Ideen bereit ist oder ob sie weiter auf dem Weg
des geringsten Widerstands verharrt. Die ÖVP-Mitglieder haben
eigentlich keine Wahl: Sie müssen sich beim Parteitag für die
Modernisierung entscheiden, auch wenn die vorgeschlagene Reform eher
ein Reförmchen ist. Alles andere hieße weiterwurschteln wie bisher.
Und wohin dieser Weg führt, haben die Wahlen der Vergangenheit
gezeigt.
Der Letzte, der sich an der Reform des ÖVP-Parteiprogramms versucht
hat, war übrigens Josef Pröll. Als Chef der so genannten
Perspektivengruppe machte er 2007 Vorschläge für eine damals schon
überfällige Neuausrichtung der Partei. Pröll wollte weg vom
erzkonservativen schwarzen Image - und scheiterte grandios.

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT | PTT

print