- 18.04.2015, 22:00:01
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Tiroler Tageszeitung, Ausgabe vom 19. April 2015; Leitartikel von Alois Vahrner: "Schwarz-Grün noch ungefährdet"
Innsbruck (OTS) - Die schwarz-grüne Landesregierung ist laut neuer
TT-Umfrage nicht besonders unter Druck. Das könnte aber zunehmen.
Die ÖVP stagniert weiter bei etwa 39 Prozent, während die Grünen
mit 16 Prozent seit der Wahl deutlich zugelegt haben. Nicht immer
muss sich offenbar bewahrheiten, dass allfällige Erfolge der größeren
Partei zugerechnet werden und der Juniorpartner schlechter
abschneidet.
Schwarz-Grün hat in den ersten knapp zwei Jahren einiges
entschieden, und das überraschend nahezu konfliktfrei: von den
Agrargemeinschaften (wo die Grünen eingelenkt haben) bis zu Tempo 100
(hier musste LH Platter eine eigene frühere Aussage "vergessen") oder
auch das Aus für das zum Knackpunkt zwischen Wirtschaft und Ökologie
hochstilisierte Kalkkögel-Liftprojekt.
Wie gefestigt ist Schwarz-Grün, abgesehen vom Willen beider
Seiten, auch große inhaltliche Differenzen zu überbrücken, und vom
guten persönlichen Verhältnis der jeweiligen Parteispitzen? Zurzeit
scheint die noch immer relativ junge Polit-Ehe kaum gefährdet, vor
allem nicht von außen (Opposition). Vorwärts bzw. Impuls Tirol haben
sich selbst zerlegt, der SPÖ, früher Dauer-Juniorpartner der
Schwarzen, ist die Oppositionsrolle immer noch fremd. Die FPÖ setzt
fast nur auf ihre Themen Ausländer und Kriminalität, die Liste Fritz
ist inhaltlich sehr aktiv, bleibt aber in den Umfragen sehr mau.
Wenn, dann haben ÖVP und Grüne mit internen Widerständen mehr zu
kämpfen als mit der Opposition. Noch sehen aber laut Umfrage 63
Prozent der VP- und 52 Prozent der Grün-Wähler vor allem positive
Kompromisse. Etliche heiße Themen stehen aber erst noch an. Und dann
könnten aus dem Drittel Grün-Wähler, für die in der Koalition grüne
Ideale aufgegeben wurden, bald noch mehr werden. Und ebenso aus jenen
20 Prozent der ÖVP-Anhänger, die in der Regierung zu viele grüne
Themen sowie Entscheidungen und damit den Schwanz mit dem Hund (in
diesem Fall die VP) wedeln sehen.
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