Gerstl: Medien sind Meinungsmacher und Multiplikatoren in Fragen der direkten Demokratie

Utl.: ÖVP-Verfassungssprecher zur morgigen Sitzung der
Enquete-Kommission zur „Stärkung der Demokratie in Österreich“ =

Wien (OTS/ÖVP-PK) - Direkte Demokratie kann nicht ohne Medien
funktionieren. Daher sind Modelle zur direkten Demokratie und
Bürgerbeteiligung von Seiten der Politik nur in Zusammenarbeit mit
den Medien möglich. Für die Sicherung der Demokratie müssen sich die
Bürger beteiligen können und wollen, müssen die Medien die
unterschiedlichen Meinungen zulassen und darstellen, und dürfen wir
als Politiker keine Scheu vor mehr Mitsprache der Menschen haben.
Gemeinsames Ziel muss es sein, Demokratie erlebbar und beteiligbar zu
machen. Das erklärte ÖVP-Verfassungssprecher Abg. Mag. Wolfgang
Gerstl, Fraktionsvorsitzender der ÖVP in der Enquete-Kommission zur
"Stärkung der Demokratie in Österreich" heute, Dienstag.

"Beim Thema direkte Demokratie und Bürgerbeteiligung sind die Medien
Meinungsmacher und Multiplikatoren. Daher war es uns wichtig, zu
einer der Sitzungen der laufenden parlamentarischen
Enquete-Kommission betreffend Stärkung der Demokratie in Österreich
Medienvertreterinnen und -vertreter zum Referieren und
Meinungsaustausch einzuladen. Dies wird in der morgigen Sitzung der
Enquete-Kommission zum Themenbereich "Politik - Medien - Bürgerinnen
und Bürger" der Fall sein, kündigte Gerstl an.

"Eingeladen sind namhafte Medienwissenschafter und Medienvertreter",
ist Gerstl gespannt auf die morgige Sitzung. In drei
Einleitungsreferaten geht es gleich in medias res:

Zuerst spricht Univ.Prof. Dr. Peter Filzmaier von der
Donau-Universität Krems über den "Zustand der österreichischen
Mediengesellschaft und ihre Tauglichkeit zur Direkten Demokratie". Zu
diesem Thema referiert auch Helge Fahrnberger, externer
Lehrbeauftragter der Universität Wien, und bezieht das auf den
Bereich der digitalen Medien. Schließlich nimmt Hon.Prof. Dr.
Hans-Peter Lehofer, externer Lehrbeauftragter der
Wirtschaftsuniversität Wien, zum Thema "Welches Medienrecht braucht
Österreich bei einer allfälligen Stärkung der Demokratie?" Stellung.

Auf diese Einleitungsstatements sollen sich in kurzen Referaten
Journalistinnen und Journalisten zu der Frage "Wie können
österreichische Medien eine faire und ausgewogene Berichterstattung
über direkt demokratische Initiativen gewährleisten, welche
Rahmenbedingungen sind dafür notwendig?" äußern: Dr. Charles E.
Ritterband (NZZ International), Dr. Fritz Dittlbacher (ORF), Marthin
Thür (ATV), Edgar Weinzettl (ORF Radio), Dr. Klaus Schweighofer
(Privatradios), Eva Weissenberger (News), Dr. Astrid Zimmermann
(Presseclub Concordia), Wolfgang Sablatnig (Tiroler Tageszeitung) und
Mag. Josef Barth, externer Lehrbeauftragter der Universität Wien..

Gerstl: "Das wird morgen eine außerordentlich spannende und
interessante Sitzung. Die gemeinsame Verantwortung von Politik und
Medien ist ein weites Diskussionsfeld und wir werden morgen
sicherlich viele Inputs erhalten, wie das Dreigestirn aus
Bürgeranliegen - Medien - Politik im Interesse der direkten
Demokratie funktionieren kann und soll."
(Schluss)

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