Mödlhammer: Breitband-Ausbau ist Lebensader für den ländlichen Raum

Utl.: Gemeindebund-Präsident hofft auf "unbürokratische Abwicklung"
der Förderanträge =

Wien (OTS/Gemeindebund) - Grundsätzlich positiv bewertet
Gemeindebund-Präsident Helmut Mödlhammer die heute vorgestellten
Förderrichtlinien (APA0256) für den Ausbau der Breitband-Versorgung
in Österreich. "Für den ländlichen Raum ist enorm wichtig, dass jetzt
Bewegung in die Sache kommt und die Förderungen möglichst rasch und
bedarfsgerecht fließen", so Mödlhammer. "Ich erwarte mir allerdings
auch eine unbürokratische und zielgerichtete Abwicklung", so der
Gemeindebund-Chef.

"Es ist gut, dass auch Gemeinden und Gemeindeverbände als
Fördernehmer auftreten können", sagt Mödlhammer. "Gerade die
Leerverrohrung, aber auch Projekte, bei denen die Kabel gleich
mitverlegt werden (passive Infrastruktur) sind sehr oft
Gemeindeprojekte. Besonders in den ländlichen Gebieten ist es ganz
wichtig, dass Kommunen hier auch die Initiative ergreifen können und
gegenüber anderen Errichtern von Infrastruktur nicht benachteiligt
werden."

Der Gemeindebund werde den nun übermittelten Entwurf für die
Förderrichtlinien eingehend prüfen und im Rahmen des
Begutachtungsverfahrens bewerten. "Am wichtigsten ist, dass die
Fördergelder möglichst präzise und rasch dorthin kommen, wo sie
gebraucht werden", so Mödlhammer. "Wir werden sehr genau darauf
achten, dass nicht wieder alles in die Ballungsräume geht, wo es
ohnehin schon hohe Bandbreiten gibt. Vorrang haben unterversorgte
Gebiete." In unseren Nachbarländern, konkret in Bayern oder Südtirol
werde schon jetzt mit Hochdruck am Ausbau des Breitbandnetzes
gearbeitet. "Minister Stöger hat von uns jede Unterstützung, wenn es
darum geht, hier Boden gut zu machen", sagt Mödlhammer.

Die von Stöger geäußerte Befürchtung, dass über die
Breitbandmilliarde andere kommunale Investitionen abgegolten werden
sollen, teilt Mödlhammer nicht. "Es gibt eindeutige Kriterien und
eine Zweckbindung der Gelder. Wir haben hier keine andere
Befindlichkeit, außer einer durchgängigen Versorgung mit schnellem
Internet in allen Regionen unseres Landes."

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