- 24.02.2015, 12:12:26
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FPÖ-Hackl zu Kärntner HCB-Skandal: Rupprechter und Oberhauser scheuen sich vor Antworten
FPÖ fordert Informationspflicht gegenüber Parlament und Bürgern ein
Utl.: FPÖ fordert Informationspflicht gegenüber Parlament und
Bürgern ein =
Wien (OTS) - "Die Verseuchung von Lebensmitteln mit Hexachlorbenzol
(HCB) in Kärnten steht nach vor in der Diskussion. Die Konsumenten
und die Landwirte als Produzenten sind auch ob des völligen Versagens
der Meldekette verunsichert. Offensichtlich haben jedoch die
zuständigen Minister Oberhauser und Rupprechter kaum bis gar kein
Interesse daran, dass es zu einer Aufklärung kommt", sagte heute FPÖ-
NAbg. Ing. Heinz Hackl in Zusammenhang mit vielen offenen Fragen, die
es nach wie vor gebe und die beide Regierungsmitglieder in einer
entsprechenden parlamentarischen Anfrage unbeantwortet gelassen
hätten.
"Die Bürger haben ein Recht auf Auskunft. Die Bürger haben ein Recht
auf Information und Antworten", ortet Hackl mangelndes Interesse
dafür bei der Bundesregierung. "Im Bereich des HCB-Skandals in
Kärnten wurde das parlamentarische Fragerecht so gut wie
ausgehebelt", so Hackl.
Aus Sicht der FPÖ dürfe es vor allem auch beim Thema
Lebensmittelsicherheit keinerlei Raum für Intransparenz und Schweigen
geben. "Ich fordere daher die beiden zuständigen Regierungsmitglieder
auf, ihrer Informationspflicht nicht nur gegenüber dem Parlament,
sondern auch gegenüber den Bürger nachzukommen", bekräftigte Hackl.
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