Neues Volksblatt: "Demo-Prüfung" von Markus EBERT

Utl.: Ausgabe vom 23. Februar 2015 =

Linz (OTS) - Großräumige Sperren mit Unannehmlichkeiten für Bewohner
und City-Passanten, ein stundenlang über dem Stadtzentrum kreisender
Hubschrauber: Der witterungsmäßig laue Samstagnachmittag hatte einen
flauen Beigeschmack. "Der größte Ordnungsdienst der letzten
Jahrzehnte" fand laut einem Polizeisprecher in der Landeshauptstadt
statt, damit sich ein Häuflein Pegida-Fans und eine größere Gruppe
Anti-Pegida-Demonstranten nicht in die Quere kamen. In Zahlen
ausgedrückt: 700 Polizeibeamte bildeten einen Korridor zwischen den
100 Pegida-Marschierern und den 1800 Pegida-Gegnern. Tatsächlich
schaffte es die Polizei, dass es zwischen Rechts und Links zu keinen
direkten Kontakten und damit auch zu keinen Ausschreitungen kam.
Neben der gut erledigten Arbeit hatte der Großeinsatz aus
Polizeisicht noch etwas Gutes: Der eingesetze Digital-Funk hat
offenbar eine Bewährungsprobe bestanden.
Das ist schön, aber ob es dazu einen so kostenintensiven Einsatz wie
jenen vom Samstag braucht, sei dahingestellt. Bei allem Respekt vor
dem Demonstrationsrecht muss nämlich die Frage erlaubt sein, ob man
tatsächlich eine Kundgebung genehmigen muss, die unverhältnismäßig
schwerwiegende Auswirkungen auf abertausende Unbeteiligte hat.
Vielleicht sollte man einmal über eine Umweltverträglichkeitsprüfung
für Veranstaltungen dieser Art nachdenken.

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