Neues Volksblatt: "Spagat" von Herbert SCHICHO

Utl.: Ausgabe vom 4. Dezember 2014 =

Linz (OTS) - Es ist schon ein schier unglaublicher Spagat, den die
SPÖ Oberösterreich da vollzieht. Da wird bekrittelt, dass das Land
die Gemeinden abzockt, mit verschiedenen Umlagen sei gerade in
Oberösterreich eine Schieflage entstanden. Nicht erwähnt wird von den
Genossen, dass das Hauptproblem aus Zuzahlungen zu den sozialen
Ausgaben entsteht. Die Beiträge zu den Soziallhilfeverbänden stiegen
heuer um 13 Prozent! Während aber der Krankenanstaltenbeitrag dank
Spitalsreform stagniert, galoppieren die Sozialausgaben munter weiter
und die zuständige SPÖ-Landesrätin Jahn reagiert fast beleidigt, wenn
die anderen Fraktionen eine detaillierte Analyse und, wenn möglich,
eine Entlastung der Gemeinden wollen. Noch kurioser ist die Forderung
von SPÖ-Klubchef Makor an Bildungslandesrätin Hummer nach einer
Schulbau-Offensive, also dass das Land seine "Hardware-Aufgabe" löse.
Kurios erstens, weil in dieser Legislaturperiode fast 40 Prozent der
Pflichtschulen in OÖ "neu aufgestellt" werden, und kurios zweitens,
weil Schulbau und -erhaltung Aufgaben der Gemeinde sind. Für 40
Projekte sind die Landeszuschüsse bereits genehmigt, aber den
Zeitpunkt des Baubeginns hat der jeweilige Gemeinderat zu
entscheiden. Aber auch das wird von Makor und Co. nicht erwähnt.
Vermutlich ist das dem beginnende Wahlkampf geschuldet: Gerade vor
einer Wahl gibt es nicht nur nichtssagende Phrasen, sondern auch
beredtes Schweigen.

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT | NVB

print