Karlheinz Töchterle: Novelle für mehr Qualität und mehr Kooperation an den Hochschulen

UG- und HG-Novelle im Wissenschaftsausschuss - Tätigkeitsberichte der AQ Austria zeigen deren erfolgreiche Implementierung

Wien (OTS/ÖVP-PK) - Die Novellen des Universitätsgesetzes (UG) und des Hochschulgesetzes (HG) stehen heute Nachmittag im Mittelpunkt des Wissenschaftsausschusses. "Die neu gestaltete Lehrerbildung, in deren Rahmen Universitäten und Pädagogische Hochschulen verstärkt kooperieren, erfordert unser aller Mitwirken. Wir müssen den laufenden Prozess, der an einigen Hochschulen bereits sehr gut und engagiert begonnen hat, fundiert begleiten und wo notwendig auch entsprechende Nachschärfungen vornehmen", so ÖVP- Wissenschafts- und Forschungssprecher Dr. Karlheinz Töchterle. Weitere Themen im Ausschuss sind die Tätigkeitsberichte der Agentur für Qualitätssicherung und Akkreditierung (AQ Austria) für die Jahre 2012 und 2013, die deren erfolgreiche Implementierung nach der Zusammenführung der drei Agenturen dokumentieren. Ebenso wird es einen gemeinsamen Antrag aller Parteien auf Initiative der FPÖ betreffend die Veröffentlichungspflicht wissenschaftlicher Arbeiten an Privatuniversitäten und der Donau Universität Krems geben. "Dieser Antrag ist nicht nur inhaltlich zu begrüßen, insbesondere freut mich das Zustandekommen. Das ist gelebter Parlamentarismus", so Töchterle zum Aufgreifen des Vorschlags einer Oppositionspartei.

Die Novelle des Universitätsgesetzes umfasst neben formal notwendigen Adaptierungen mehrere Maßnahmen, die auch gesellschaftlichen Entwicklungen und deren Auswirkungen auf die Hochschulen Rechnung trägt, etwa im Bereich der Vereinbarkeit von Studium und Beruf mit Betreuungspflichten für Kinder und pflegebedürftige Angehörige. Ebenso Inhalt der Novelle ist die Weiterentwicklung der Frauenquote, die von 40 Prozent auf mindestens 50 Prozent angehoben, und damit dem Bundes-Gleichbehandlungsgesetz und einer Rechnungshof-Empfehlung entsprechen wird.

Weiters wurden Schritte zur Qualitätssicherung wissenschaftlicher Arbeiten gesetzt. "Universitäten haben im Rahmen ihrer Satzungen künftig zusätzliche Maßnahmen zur Verfügung, um gegen Plagiate oder anderes Vortäuschen von wissenschaftlichen Leistungen vorzugehen", skizziert Töchterle das neu implementierte abgestufte System an Sanktionen. Der ÖVP-Wissenschaftssprecher unterstreicht in diesem Zusammenhang auch, dass künftig noch stärker auf das fundierte Erlernen wissenschaftlichen Arbeitens von Studienbeginn an zu achten sei.

Betreffend Universitätsbauten sieht die UG-Novelle eine transparente Abwicklung in einem "gesamtösterreichischen Bauleitplan" in bis zu drei getrennten Planungsregionen vor. "Das bedeutet sowohl für den Bund als auch die Universitäten ein Mehr an Planungssicherheit", so Töchterle. Bei der Erarbeitung der Regelung sei vor allem auch darauf Wert gelegt worden, die Balance zwischen gebotener Transparenz und zu vermeidender Überregulierung zu wahren.

Die vorgelegten Tätigkeitsberichte der Agentur für Qualitätssicherung und Akkreditierung (AQ Austria), zu denen auch Geschäftsführer Dr. Achim Hopbach im Ausschuss Auskunft gibt, fassen den Beginn der operativen Tätigkeit als eine Agentur zusammen und belegen die erfolgreiche Zusammenführung der drei früheren Agenturen (Fachhochschulrat, Österreichischer Akkreditierungsrat und Österreichische Qualitätssicherungsagentur). "Qualität und deren unabhängige Überprüfung sind in einem Hochschulsystem unabdingbar -mit der AQ Austria haben wir einen Garanten für die hohen Anforderungen und auch Ansprüche an die Hochschulen", sagt Töchterle.

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