Schelling/Pröll: "Unser gemeinsames Ziel - Breitband für jeden!"

Utl.: Flächendeckender Breitband-Ausbau stärkt wirtschaftlich
schwache Regionen und schafft Arbeitsplätze und Wachstum =

Wien (OTS/BMF) - Im Rahmen eines Gegenbesuches von Niederösterreichs
Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll bei Finanzminister Dr. Hans Jörg
Schelling wurde heute die enge Zusammenarbeit zwischen dem
Finanzministerium und den Ländern im Rahmen des
niederösterreichischen Vorsitzes der LH-Konferenz im 1. Halbjahr 2015
besprochen. Dabei präsentierte der Landeshauptmann ein eigenes Modell
für den Ausbau des Breitband-Netzes in Niederösterreich.

"Wir brauchen ein Modell, das vor allem die wirtschaftlich schwachen
Regionen mit funktionierender Breitband-Infrastruktur ausstattet, um
so für die Wirtschaft attraktiv zu werden und in weiterer Folge für
Wachstum und Beschäftigung zu sorgen", betont Finanzminister Dr. Hans
Jörg Schelling. Pröll präsentierte ein Modell, das vor allem
wirtschaftlich schwachen Regionen die gleichen Wettbewerbsbedingungen
bieten soll, wie in den Ballungszentren.

"Ein privater Anbieter wird natürlich nur dann Geld für den Ausbau
der notwendigen Infrastruktur in die Hand nehmen, wenn es sich für
ihn rechnet", stellte Landeshauptmann Pröll dar: "Da unser Ziel aber
ein flächendeckender Ausbau mit Breitband ist, greift die öffentliche
Hand dort ein, wo Private auslassen." Mit Hilfe einer
Errichtungsgesellschaft bestehend aus Land und Gemeinden soll die für
High-Speed-Internet notwendige Infrastruktur geschaffen werden. "Wenn
wir die Infrastruktur geschaffen haben, wird es seitens dieser
Errichtungsgesellschaft eine Ausschreibung geben. Der Bestbieter kann
die von uns geschaffene Infrastruktur mieten, sodass wir über die
kommenden Jahre von einer Refinanzierung unserer getätigten
Investitionen rechnen", erklärte Pröll weiter. Für dieses
Pilotprojekt, das in fünf Regionen in Niederösterreich laufen wird,
werden seitens des Landes 30 Millionen Euro zur Verfügung gestellt.

Landeshauptmann Pröll ergänzte, dass das vorgestellte Modell nicht
ganz neu sei: "Schon vor 30, 40 Jahren war dieses Modell beim Ausbau
des Telefonnetzes sehr erfolgreich. Auch da haben sich in den
dezentralen Regionen so genannte Telefonanschlussgesellschaften
gebildet, um für eine flächendeckende Versorgung mit
Telefonanschlüssen zu sorgen. Unser Breitband-Modell ist quasi eine
Weiterentwicklung", so Pröll.

Schelling und Pröll betonten die gegenseitige hohe
Gesprächsbereitschaft auf Augenhöhe: "Gerade in Hinblick auf das
kommende Jahr wird uns diese exzellente Gesprächsbasis zugute
kommen", versicherte der Finanzminister abschließend.

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