Zinggl zu den Bundestheatern: Wohin verschwindet die politische Verantwortung?

Utl.: Grüne kritisieren Weigerung von SPÖ und ÖVP, Claudia Schmied
als Auskunftsperson ins Parlament zu laden =

Wien (OTS) - "Wo bleibt in der Causa Burgtheater eigentlich die
politische Verantwortung? Der neue Minister sagt, das war vor meiner
Zeit, die alte Ministerin legt mit dem Amt auch jegliche
Verantwortung zurück", kritisiert der Kultursprecher der Grünen,
Wolfgang Zinggl. "In Übergangsphasen herrscht im Kulturministerium
offenbar fröhliche Anarchie."

Claudia Schmied habe während ihrer Amtszeit als Kulturministerin
immer wieder betont, dass Postenbesetzungen, Reformen in den
Bundestheatern und deren Kontrolle in ihre Verantwortung fielen - mit
diesem Argument verweigerte sie etwa dem Parlament den Einblick in
die Bundestheater-Effizienzanalysen. "Nun wollten wir die Ministerin
a. D. als Auskunftsperson in den Rechnungshof- oder Kulturausschuss
laden, um herauszufinden, wohin die politische Verantwortung
verschwunden ist und wie sie wiederzufinden wäre", erklärt Zinggl.
"In beiden Fällen haben SPÖ und ÖVP die Ladung unter eher
fadenscheinigen Gründen verweigert. Die Regierungsparteien haben
damit der Demokratie und den Kontrollaufgaben des Parlaments einen
sehr schlechten Dienst erwiesen. Nun bleibt uns nichts anderes übrig,
als im heutigen Rechnungshof-Ausschuss einen Sektionschef zu
befragen, der als weisungsgebundener Beamter maximal ausführendes
Organ der Direktiven seiner Chefin Claudia Schmied war."

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