Zinggl zu den Bundestheatern: Wohin verschwindet die politische Verantwortung?

Grüne kritisieren Weigerung von SPÖ und ÖVP, Claudia Schmied als Auskunftsperson ins Parlament zu laden

Wien (OTS) - "Wo bleibt in der Causa Burgtheater eigentlich die politische Verantwortung? Der neue Minister sagt, das war vor meiner Zeit, die alte Ministerin legt mit dem Amt auch jegliche Verantwortung zurück", kritisiert der Kultursprecher der Grünen, Wolfgang Zinggl. "In Übergangsphasen herrscht im Kulturministerium offenbar fröhliche Anarchie."

Claudia Schmied habe während ihrer Amtszeit als Kulturministerin immer wieder betont, dass Postenbesetzungen, Reformen in den Bundestheatern und deren Kontrolle in ihre Verantwortung fielen - mit diesem Argument verweigerte sie etwa dem Parlament den Einblick in die Bundestheater-Effizienzanalysen. "Nun wollten wir die Ministerin a. D. als Auskunftsperson in den Rechnungshof- oder Kulturausschuss laden, um herauszufinden, wohin die politische Verantwortung verschwunden ist und wie sie wiederzufinden wäre", erklärt Zinggl. "In beiden Fällen haben SPÖ und ÖVP die Ladung unter eher fadenscheinigen Gründen verweigert. Die Regierungsparteien haben damit der Demokratie und den Kontrollaufgaben des Parlaments einen sehr schlechten Dienst erwiesen. Nun bleibt uns nichts anderes übrig, als im heutigen Rechnungshof-Ausschuss einen Sektionschef zu befragen, der als weisungsgebundener Beamter maximal ausführendes Organ der Direktiven seiner Chefin Claudia Schmied war."

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