Schönegger zu Klug: Zuerst Strategie, dann Struktur

ÖVP-Wehrsprecher setzt auf konstruktive Gespräche mit Verteidigungsminister Klug

Wien (OTS/ÖVP-PK) - "Die Österreicherinnen und Österreicher haben sich vor kurzer Zeit eindeutig und klar für den Erhalt des österreichischen Bundesheeres unter Beibehaltung der allgemeinen Wehrpflicht ausgesprochen. Denn das Bundesheer ist für viele Menschen in unserem Land ein Synonym für Sicherheit und Verlässlichkeit. Dazu braucht es auch die geeigneten Instrumente an die Hand. In diesem Sinne ist das Bundesheer so zu reformieren, dass es schlagkräftig und einsatzbereit agieren kann. Für eine Reform in diesem Sinne findet der zuständige Ressortminister Klug in uns kooperationsbereite Partner", sagte ÖVP-Wehrsprecher Abg. Mag. Bernd Schönegger heute, Freitag.

Das Reformpapier, das der Minister heute der Öffentlichkeit präsentiert hat, sei ein erster Schritt, jedoch sind die Analysen, Schlussfolgerungen und im konkreten die Umsetzungsvorschläge für uns nicht schlüssig und nicht nachvollziehbar, da sie sehr allgemein gehalten sind, ergänzte Schönegger. "Wir gehen davon aus, dass der Verteidigungsminister in seinen Gesprächen mit den unterschiedlichen Betroffenen und Entscheidungsträgern seine Vorstellungen im Detail und tiefgreifender ausführen und die Klärung vieler offener Fragen herbeiführen wird. Die Angehörigen des Bundesheeres, die Soldatinnen und Soldaten genauso wie die Bevölkerung, die sich auf unser Bundesheer verlässt, erwarten Antworten", sagte Schönegger. "Für uns gilt der Leitsatz: Structure follows strategy. Demgemäß gehen wir davon aus, dass, wie in der Bundesregierung vereinbart, zuerst eine Ausarbeitung und ein gemeinsamer Beschluss der Teilstrategie Verteidigungspolitik erfolgt, und nur auf Basis dieser Entscheidungen aufbauend die Struktur der Landesverteidigung festgelegt werden kann. Das bedeutet, dass auch erst nach Vorliegen und Beschlussfassung einer gemeinsamen Strategie die Entscheidungen über die künftigen, passenden und notwendigen Strukturen getroffen werden können."

Für den ÖVP-Wehrsprecher ist vor allem eine Klärung in den Bereichen Aufgaben und Struktur des Bundesheeres, Personal, Dienstrecht, Grundwehrdienst, Stärkung der Miliz und Investitionsplan nötig. "All diese Fragen wird der Bundesminister in sachlicher und kooperativer Atmosphäre zu klären haben. Für diese Verhandlungen können die heute präsentierten Überlegungen eine Orientierung und Grundlage sein, aber nicht die Vorwegnahme eines Ergebnisses. Im Interesse des Bundesheeres und der Menschen, die auf diese wichtige Institution vertrauen", schloss Schönegger.
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