Neues Volksblatt: "Eiertanz" (von Herbert Schicho)

Ausgabe vom 5. Juli 2014

Linz (OTS) - Eine der wichtigsten Grundlagen für das Funktionieren einer repräsentativen parlamentarischen Demokratie ist das freie Mandat. In der Praxis ist aber auch eine gewisse Fraktionsdisziplin nötig, um die erforderliche Stabilität und Zuverlässigkeit bei der Beschlussfassung zu gewährleisten. Dies kann natürlich zu internen Konflikten führen. Deshalb ist es auch eine der zeitaufwendigsten Pflichten der Abgeordneten, sich in den Klubs und Fraktionen auf eine Linie festzulegen. Und wenn nicht? Die weiblichen Abgeordneten der OÖ Sozialdemokraten haben einen Ausweg aus diesem vermeintlichen Dilemma gefunden - sie gehen während der Abstimmung einfach aus dem Saal. Im Nationalrat wurde diese Methode von der roten Frauenchefin Sonja Ablinger eingeführt und nun von Daniela Holzinger perfektioniert. Und am Donnerstag war die Premiere im Landtag: Weil die Abgeordnete Petra Müllner den Saal verließ, konnte die SPÖ die von ihrem Chef Entholzer vorgelegte Novelle gegen das gewerbsmäßige Betteln "einhellig" unterstützen und trotzdem konnte Müllner per Aussendung sagen: "Ich habe auch nicht für das neue Gesetz gestimmt".
Dieser Ausweg ist allerdings mehr als hatschert. Denn die Abgeordneten sind nun einmal von den Bürgern gewählt, um zu entscheiden und nicht, um bei der Entscheidung aus dem Saal zu gehen - der Eiertanz der SPÖ-Abgeordneten schadet der Demokratie.

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