Neues Volksblatt: "Eiertanz" (von Herbert Schicho)

Utl.: Ausgabe vom 5. Juli 2014 =

Linz (OTS) - Eine der wichtigsten Grundlagen für das Funktionieren
einer repräsentativen parlamentarischen Demokratie ist das freie
Mandat. In der Praxis ist aber auch eine gewisse Fraktionsdisziplin
nötig, um die erforderliche Stabilität und Zuverlässigkeit bei der
Beschlussfassung zu gewährleisten. Dies kann natürlich zu internen
Konflikten führen. Deshalb ist es auch eine der zeitaufwendigsten
Pflichten der Abgeordneten, sich in den Klubs und Fraktionen auf eine
Linie festzulegen. Und wenn nicht? Die weiblichen Abgeordneten der OÖ
Sozialdemokraten haben einen Ausweg aus diesem vermeintlichen Dilemma
gefunden - sie gehen während der Abstimmung einfach aus dem Saal. Im
Nationalrat wurde diese Methode von der roten Frauenchefin Sonja
Ablinger eingeführt und nun von Daniela Holzinger perfektioniert. Und
am Donnerstag war die Premiere im Landtag: Weil die Abgeordnete Petra
Müllner den Saal verließ, konnte die SPÖ die von ihrem Chef Entholzer
vorgelegte Novelle gegen das gewerbsmäßige Betteln "einhellig"
unterstützen und trotzdem konnte Müllner per Aussendung sagen: "Ich
habe auch nicht für das neue Gesetz gestimmt".
Dieser Ausweg ist allerdings mehr als hatschert. Denn die
Abgeordneten sind nun einmal von den Bürgern gewählt, um zu
entscheiden und nicht, um bei der Entscheidung aus dem Saal zu gehen
- der Eiertanz der SPÖ-Abgeordneten schadet der Demokratie.

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