DER STANDARD-Kommentar: "Hoit's die Goschn do unten" von Thomas Mayer

Utl.: (Ausgabe ET 3.7.2014) =

Wien (OTS) - Spät, aber doch noch kommt ein Aufbegehren gegen die
Art, wie in der Regierung der mit Abstand wichtigste österreichische
EU-Posten vergeben wird. Es ist nur ein Miniaufstand von wenigen
weiblichen EU-Abgeordneten. Und er wird vermutlich auch ohne Folgen
bleiben. An der Nominierung von Johannes Hahn als EU-Kommissar für
die nächste Periode bis 2019 wird sich - zumindest vorläufig - nichts
mehr ändern.

Dennoch ist es prinzipiell wichtig. Kanzler Faymann und sein Vize
Spindelegger pflegen einen Politikstil, der daran erinnert, was ein
legendärer Nationalratspräsident einst einigen laut debattierenden
Abgeordneten entgegengeschleudert hat: "Hoit's die Goschn da unten!"

Die Regierung gibt weder Auskunft, nach welchen Kriterien sie
Personal aussucht, noch macht sie inhaltliche Angaben. Sie findet es
auch nicht der Mühe wert, dem (noch nicht gewählten) künftigen
Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker wenigstens eine
Alternative anzubieten, damit dieser Spielraum gewinnt. Im Gegenteil:
Faymann wollte eine solche Möglichkeit im Keim ersticken.

Da ist er sich mit Hahn, gegen den persönlich nichts einzuwenden ist,
und Spindelegger einig: Eine Ruhe muss sein! Handelten alle 28
Regierungen so, wäre Juncker zum Nichts degradiert. Alles Gerede von
SPÖ und ÖVP über Transparenz, mehr Demokratie, Chancengleichheit ist
leer. Fehlt nur, dass sie sagen: "Frauen an den Herd!"

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