Halbzeit in der ÖH-Bundesvertretung

Neues ÖH-Gesetz größter Erfolg

Wien (OTS) - Die Exekutive der Österreichischen Hochschüler_innenschaft (ÖH) ist am 30. Juni 2014 seit genau einem Jahr im Amt. "Die Fortsetzung der Zusammenarbeit als Koalition war wichtig und richtig", sind Florian Kraushofer, Julia Freidl, Bernhard Lahner und Viktoria Spielmann überzeugt: "In diesem ersten Jahr konnten wichtige Projekte auf den Weg gebracht und politische Forderungen der ÖH umgesetzt werden." Entsprechend der Koalitionsvereinbarung werden die Positionen im Vorsitzteam heute neu gewählt. Florian Kraushofer übergibt den Vorsitz an Viktoria Spielmann. Erster und zweiter Stellvertreter werden Lahner und Kraushofer. Julia Freidl wird Generalsektretärin.

Innerhalb eines Jahres konnten bereits mehrere Punkte aus dem Koalitionsabkommen umgesetzt werden. "Der Einsatz für ein neues ÖH-Gesetz, eine höhere Familienbeihilfe und eine Reform des Studienförderungsgesetzes hat endlich Früchte getragen", freut sich das Vorsitzteam, "auch wenn es nicht immer zu hundert Prozent in unserem Sinne war. Dass unsere Forderungen oft weitergehen, darf aber nicht über den Fortschritt in diesen Bereichen hinwegtäuschen. Besonders die wiedereingeführte Direktwahl der Bundesvertretung, die Stärkung der Vertretungen an Privatuniversitäten, Fachhochschulen und Pädagogischen Hochschulen sowie das passive Wahlrecht für Studierende aus Drittstaaten sind Reformen, die ganz in unserem Sinne sind." Nach zehn Jahren Kampf für diese Veränderungen im ÖH-Gesetz kann man diese Erfolge besonders herausstreichen. Bereits kurz nach der ÖH-Wahl im Mai 2013 erklärte der Verfassungsgerichtshof von Universitäten autonom eingehobene Studiengebühren für verfassungswidrig. "Hier konnte durch die ÖH endlich Rechtssicherheit hergestellt werden und der damalige Minister Töchterle in die Schranken gewiesen werden", so die Studierendenvertreter_innen.

Gegen die Zusammenlegung von Wissenschafts- und Wirtschaftsministerium ging die ÖH im Dezember mit mehr als 10.000 Studierenden auf die Straße. Unmittelbare Folge dieser Protestmaßnahmen war eine erhöhte Sensibilität in der Bundesregierung für den Hochschulbereich. "Die Gesprächsbasis mit Wissenschaftsminister Mitterlehner ist auch aufgrund dieses Protests sehr konstruktiv", ist das Vorsitzteam überzeugt. Auch ein weiteres hochschulpolitisches Thema beschäftigte die ÖH: Im Herbst 2013 kündigten mehrere Universitäten an, für ihre Aufnahmetests Gebühren einzuheben. Die ÖH lief dagegen Sturm und brachte Klagen gegen die Medizinuniversitäten auf den Weg. Das Vorsitzteam: "Diese Klagen laufen bereits und wir sind zuversichtlich, dass die Entscheidung in unserem Sinne ausfallen wird."

Die ÖH konnte die eigenen Angebote für Studierende und angehende Studierende ausbauen. Das Projekt "Studieren probieren" boomt und kommt bei den Schüler_innen an. Auch die Studien- und Maturant_innenberatung verzeichnet immer mehr Beratungstermine in Schulen in ganz Österreich. "Wir können ein umfangreiches und professionelles Beratungsangebot in vielen Bereichen bieten; von der Studienwahl über Aufenthaltsfragen bis hin zum Wohnrecht", so das Vorsitzteam. Auch Projekte wie die Frauen-Ideen-Fabrik, eine Tagung für Bachelorabsolventinnen, der Vertragscheck für Arbeitsverträge oder die Vertretungswerkstatt für Studierendenvertreterinnen konnten erfolgreich umgesetzt werden. "Alles in allem zeigt das erste Jahr, dass wir auf einem sehr guten Weg sind. Wir freuen uns auf das nächste Jahr", so das Vorsitzteam abschließend.

Rückfragen & Kontakt:

Österreichische HochschülerInnenschaft (ÖH)
Georg Kehrer
Pressesprecher
Tel.: +43/676/888522-11
georg.kehrer@oeh.ac.at
https://www.oeh.ac.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | NHO0002