ÖBB begrüßen neuen UVP-Bescheid für Semmering Basistunnel

Utl.: Voraussetzungen für moderne Eisenbahninfrastruktur in
Südösterreich geschaffen =

Wien (OTS) - Mit der heutigen Veröffentlichung der neuen
Baugenehmigung für den Semmering Basistunnel durch die Obersten
Eisenbahnbehörde, liegen nun nach rund 4 Monaten seitens des
Bundesministeriums für Verkehr, Innovation und Technologie die
Bescheide vor, um das Projekt fortzusetzen. Durch die rasche
Ausstellung des neuen, positiven UVP-Bescheides wurden wichtige
Voraussetzungen für die Realisierung geschaffen.

Das öffentliche Interesse am Bau des Basistunnel wurde vom
Verwaltungsgerichtshof bestätigt, gleichzeitig hat das Höchstgericht
im Februar 2014 jedoch den UVP-Bescheid wegen einzelner Mängel
aufgehoben und die Nachbesserung beauftragt. Durch die zahlreichen
Prüfungen der relevanten Behörden bei Bund und Ländern in den letzten
Jahren, sowie den zuständigen Gerichten, zählt der Semmering
Basistunnel zu den meist- und bestgeprüften Projekten Österreichs und
wird als höchst umsetzungswürdig eingestuft.

Jetzt liegt wieder ein Gesamtgenehmigungsbescheid zum Bau vor, auf
Basis dessen auch ein allfälliges Enteignungsverfahren beim Land
Steiermark zur Deponie Longsgraben verhandelt werden kann. Auch die
österreichische Bundesregierung hat den Realisierungsauftrag an die
ÖBB-Infrastruktur AG letztmalig durch den einstimmigen
Ministerratsbeschluss des Rahmenplans 2014 - 2019 im April 2014
erneuert.

Die ÖBB werden den 182 Seiten umfassenden Bescheid in den nächsten
Wochen eingehend prüfen. Welche Auswirkungen in Summe auf das Projekt
entstehen, wird gerade analysiert.

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