Lopatka zur Hypo-Sondersitzung: Was will die NEOS-Partei eigentlich?

Utl.: VP-Klubchef: Peinliche öffentliche Selbstfindung =

Wien (OTS/ÖVP-PK) - Als "erlaubte Fleißaufgabe" bezeichnete
ÖVP-Klubobmann Dr. Reinhold Lopatka in einer ersten Reaktion den
Antrag der NEOS-Partei auf Durchführung einer Sondersitzung des
Nationalrates zum Thema "Hypo-Alpe-Adria".

Der Finanzminister informiere laufend die Finanzsprecher der
Parlamentsfraktionen zu diesem Thema, zuletzt gab es am 12.Juni,
also vor weniger als einer Woche, eine diesbezügliche Aussprache. Es
habe auch einen Finanzausschuss ausschließlich zur Hypo gegeben, wo
neben dem Finanzminister selbst auch die Vorsitzende der
Hypo-Untersuchungskommission, Präsidentin Griss und weitere Experten
Rede und Antwort standen. Auch im nächstwöchigen Finanzausschuss
werde die Hypo wieder ausführlich diskutiert, erklärte Lopatka.

"Offenbar will Strolz die eigenen Schwenks und Hakenschläge zum Thema
Hypo bzw. Abbaugesellschaft, Insolvenz oder Gläubigerbeteiligung
verschleiern", so der VP-Klubchef. Seit deren Einzug ins Parlament
hätten die Neos und ihr Mentor Haselsteiner ihre Meinung zu HYPO
mehrfach geändert. "Diese peinliche öffentliche Selbstfindung findet
nun in der Sondersitzung eine Fortsetzung."
"Zunächst haben sie eine Bad Bank-Lösung, dann eine Insolvenz
gefordert und jetzt sind sie offenbar gegen den vom Finanzminister
geplanten Haircut für Großgläubiger der Bank, die teils enorme Zinsen
kassierten, aber auch wissen mussten, welches Risiko mit
Hypo-Anleihen eingehen. Aber vielleicht stecken ja auch hier", so
Lopatka, "wie bei der Putin-freundlichen Linie der Neos, handfeste
Interessen ihres Förderers Haselsteiner und anderer Geldgeber
dahinter?"

Es könne den NEOS jedenfalls nicht um die parlamentarische Arbeit,
noch um bessere Information noch um eine sachliche Lösung in der
Hypo-Frage gehen. Es gehe ihnen einzig und allein um ein weiteres
Politspektakel. "Bevor Sondersitzungen einberufen werden - eine
erlaubte Fleißaufgabe in diesem Fall - sollten die NEOS besser ihren
parlamentarischen Pflichten nachkommen!" verweist Lopatka auf den
Doppel-Auszug des gesamten NEOS-Klubs in der Budgetwoche.
(Schluss)

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT | VPK

print