Neues Volksblatt: "Partei-Profil" von Markus EBERT

Ausgabe vom 5. Mai 2014

Linz (OTS) - Natürlich muss es zu denken geben, wenn eine Partei, die sich durch politische Beliebigkeit auszeichnet - ansonsten könnte man wohl nicht sowohl im Wählerteich der Grünen als auch der Schwarzen fischen und noch dazu das verblasste Liberale Forum ins Bett gebracht haben -, locker den Sprung ins Parlament schafft und ihr in Umfragen für die Landtagswahl in OÖ aus dem Stand ein zweistelliges Ergebnis zugetraut wird. Und das, obwohl die Neos-Landeschefin ein politisch unbeschriebenes Blatt ist, während sich der bisherige Landeschef lieber auf sein bezahltes Nationalratsmandat zurückgezogen hat, als die Mühen einer Aufbauarbeit auf der landespolitischen Ebene auf sich zu nehmen. Offenbar reichen vier Buchstaben zum politischen Glück. Und dennoch darf bezweifelt werden, dass die ÖVP im Bund den beliebigen Neos (und anderen) einzig durch verwässerte gesellschaftspolitische Positionierungen Paroli bieten kann. Bestes Beispiel: Parteichef Michael Spindelegger gibt grünes Licht dafür, dass Eingetragene Partnerschaften künftig wie Eheschließungen am Standesamt erfolgen können. Eigentlich hätte er sich dafür den Applaus der schwul-lesbischen Community verdient, gibt doch die ÖVP damit der Schwulenehe einen anderen Stellenwert. Doch kein Mensch zollt dem ÖVP-Chef dafür Respekt - der ihm ohnehin viel mehr gebührt, wenn er das Partei-Profil durch Einschlagen programmatischer Pflöcke schärft.

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