Neues Volksblatt: "Partei-Profil" von Markus EBERT

Utl.: Ausgabe vom 5. Mai 2014 =

Linz (OTS) - Natürlich muss es zu denken geben, wenn eine Partei, die
sich durch politische Beliebigkeit auszeichnet - ansonsten könnte man
wohl nicht sowohl im Wählerteich der Grünen als auch der Schwarzen
fischen und noch dazu das verblasste Liberale Forum ins Bett gebracht
haben -, locker den Sprung ins Parlament schafft und ihr in Umfragen
für die Landtagswahl in OÖ aus dem Stand ein zweistelliges Ergebnis
zugetraut wird. Und das, obwohl die Neos-Landeschefin ein politisch
unbeschriebenes Blatt ist, während sich der bisherige Landeschef
lieber auf sein bezahltes Nationalratsmandat zurückgezogen hat, als
die Mühen einer Aufbauarbeit auf der landespolitischen Ebene auf sich
zu nehmen. Offenbar reichen vier Buchstaben zum politischen Glück.
Und dennoch darf bezweifelt werden, dass die ÖVP im Bund den
beliebigen Neos (und anderen) einzig durch verwässerte
gesellschaftspolitische Positionierungen Paroli bieten kann. Bestes
Beispiel: Parteichef Michael Spindelegger gibt grünes Licht dafür,
dass Eingetragene Partnerschaften künftig wie Eheschließungen am
Standesamt erfolgen können. Eigentlich hätte er sich dafür den
Applaus der schwul-lesbischen Community verdient, gibt doch die ÖVP
damit der Schwulenehe einen anderen Stellenwert. Doch kein Mensch
zollt dem ÖVP-Chef dafür Respekt - der ihm ohnehin viel mehr gebührt,
wenn er das Partei-Profil durch Einschlagen programmatischer Pflöcke
schärft.

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