Neues Volksblatt: "Trendwende" von Markus EBERT

Utl.: Ausgabe vom 30. April 2014 =

Linz (OTS) - Um beim Vergleich von Finanzminister Michael
Spindelegger vom Schuldenberg und dem Land der Berg zu bleiben: Das
Problem an dieser ungeliebten Erhebung ist, dass man sie nicht sieht,
jedenfalls nicht als Berg. Umso notwendiger ist die
Bewusstseinsarbeit, was Schulden bedeuten - nämlich ein Leben auf
Pump zulasten kommender Generationen. Die von Spindelegger
ausgerufene Trendwende, dass ab dem Jahr 2016 keine neuen Schulden
mehr gemacht werden, ist ein großes Ziel. Erreicht werden kann es
nur, wenn an den Reformschrauben so gedreht wird, dass es auch
spürbare, sprich kostendämpfende, Auswirkungen auf die Staatsausgaben
hat. (Im Übrigen darf man nicht vergessen: Keine neuen Schulden heißt
nur, keine neuen Zinsbelastungen. Für die Zuckerl der Vergangenheit,
strukturelle Fehlentwicklungen oder schlichte Reformunwilligkeit
zahlen wir auch so noch mehr, als uns jemals lieb sein kann.) "Um die
Wende zu schaffen, müssen alle ihren Beitrag leisten", hat
Spindelegger gestern betont. Und gleichzeitig das Versprechen
abgegeben, "auf jeden Steuereuro strikt zu achten". Wenn die
Opposition heute im Parlament dem Finanzminister und der gesamten
Regierung die kollektive Unfähigkeit attestieren wird, gehört das zum
politischen Geschäft. Dass jene, die eine differenziertere Sicht auf
die Dinge haben, der Trendwende durchaus Chancen geben, ist so etwas
wie der erste Schritt zum Gipfelsieg.

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