Neues Volksblatt: "Trendwende" von Markus EBERT

Ausgabe vom 30. April 2014

Linz (OTS) - Um beim Vergleich von Finanzminister Michael Spindelegger vom Schuldenberg und dem Land der Berg zu bleiben: Das Problem an dieser ungeliebten Erhebung ist, dass man sie nicht sieht, jedenfalls nicht als Berg. Umso notwendiger ist die Bewusstseinsarbeit, was Schulden bedeuten - nämlich ein Leben auf Pump zulasten kommender Generationen. Die von Spindelegger ausgerufene Trendwende, dass ab dem Jahr 2016 keine neuen Schulden mehr gemacht werden, ist ein großes Ziel. Erreicht werden kann es nur, wenn an den Reformschrauben so gedreht wird, dass es auch spürbare, sprich kostendämpfende, Auswirkungen auf die Staatsausgaben hat. (Im Übrigen darf man nicht vergessen: Keine neuen Schulden heißt nur, keine neuen Zinsbelastungen. Für die Zuckerl der Vergangenheit, strukturelle Fehlentwicklungen oder schlichte Reformunwilligkeit zahlen wir auch so noch mehr, als uns jemals lieb sein kann.) "Um die Wende zu schaffen, müssen alle ihren Beitrag leisten", hat Spindelegger gestern betont. Und gleichzeitig das Versprechen abgegeben, "auf jeden Steuereuro strikt zu achten". Wenn die Opposition heute im Parlament dem Finanzminister und der gesamten Regierung die kollektive Unfähigkeit attestieren wird, gehört das zum politischen Geschäft. Dass jene, die eine differenziertere Sicht auf die Dinge haben, der Trendwende durchaus Chancen geben, ist so etwas wie der erste Schritt zum Gipfelsieg.

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