10 Jahre Planungsgrundsätze Flussbauliches Gesamtprojekt

VIRUS fordert längst überfälligen Planungs-Neustart, und neues Donaudenken

Wien (OTS) - Die Umweltorganisation VIRUS weist darauf hin, dass das "Flussbauliche Gesamtprojekt Donau östlich von Wien" altersmäßig ein Jahrzehnt erreicht hat und fordert Konsequenzen. Sprecher Wolfgang Rehm: "Vor genau 10 Jahren hat der damalige Staatssekretär Kukacka seine Planungsgrundsätze in die Welt posaunt und genau da steckt seit damals der Wurm drinnen. Nachdem der einstige Projektansatz gescheitert ist, und nachdem sich so viele Akteure den Mund voll genommen haben, braucht es jetzt einen Neustart auf anderer Basis".

Acht Planungsgrundsätze verkündete der Staatssekretär Kuckacka in einer Pressekonferenz am 23.4.2004 und erklärte das Flussbauliche Gesamtprojekt (FGP) zur "Win-Win" Situation für Ökologie und Schifffahrt. Wie VIRUS betont, hätte allerdings niemand an dem mit Recht umstrittenen vorhaben gewonnen. "Das Projekt hatte zwar eine schöne Fassade mit Renaturierungen, diese waren allerdings mit kontraproduktiven Planungen junktimiert, die die Ansprüche, darunter auch jene an eine moderne Schifffahrt nicht hätten erfüllen können. Den Löwenanteil der Projektkosten stellte eine euphemistisch Granulometrische Sohlverbesserung genannte Grobschottermethode dar, die sich entsprechend dem um das Projekt wehenden Geist in unnachahmlicher Weise bereits bewährt hatte, bevor sie überhaupt noch erprobt worden war", erläutert Rehm. In all den Jahren seien diese laut VIRUS damals nicht prinziporientiert sondern erfolgsgewiss viel zu detailliert festgelegten Grundsätze von den FGP-Proponenten und ihren Claqueuren eifersüchtigst bewacht und das so genannte Gesamtprojekt als eine Art achtes Weltwunder gepriesen worden. Obwohl es sich um ein Produkt der schwarz- blauen Regierungsära handle, hätten auch die Nachfolger im Ressort die Chance bisher nicht genützt, hier andere Akzente zu setzen und das vorschnell zugemachte Paket wieder aufzuschnüren. "Mittlerweile ist das 2006 zur UVP eingereichte Projekt seit Jahren eingefroren aber eigentlich abweisungsreif", erläutert der UVP-Experte Rehm den Verfahrensstand. Die unter fragwürdigen Bedingungen durchgeführte Teilrealisierung im Bereich Hainburg/Bad Deutsch Altenburg hätte auch gezeigt, dass die vorab bereits als bewährt angepriesene "Sohlverbesserung" die in sie gesetzten Erwartungen nicht erfüllen kann. Die Alternativroute hätten namhafte Vertreter der Hainburg Bewegung bereits mit der "Hainburger Erklärung" vom 18. Februar 2011 aufgezeigt, und diese sei von den relevanten Umweltorganisationen konkretisiert worden, als am 3. Mai 2011 neue Planungsgrundsätze für einen "Rahmenplan Donaustromlandschaft Wien-Bratislava" und Vorschläge für einen "Naturversuch Hainburg" der Öffentlichkeit vorgestellt wurden. "Mittlerweile beginnt sich auch zumindest bei einigen Proponenten des seinerzeitigen FGP der Gedanke durchzusetzen, dass es relativ rasch wirkende Sofortmaßnahmen gegen die Eintiefung der Donausohle durch zusätzliche Zugabe von Geschiebe braucht aber auch dabei zeigt sich, dass man vieles falsch machen kann und schon wieder begonnen wird mit schlafwandlerischer Zielsicherheit erneut in eine falsche Richtung zu marschieren. Wir brauchen eine Minimierung der Eingriffsintensität und nicht mehr Baggerei im Strom," kritisiert Rehm. Für VIRUS gelte es nach wie vor, verlängertes Leid von der Donau und ihrem Nationalpark abzuwenden, und die Planungen von konzeptuellen Altlasten zu befreien Würden weiter analytische Mängel mitgeschleppt, warum und in welchem Ausmaß überhaupt das Sohlniveau sinke und wie die relevanten Rahmenbedingungen der Schifffahrt tatsächlich gelagert sind, dann käme auch kein befriedigendes Ergebnis heraus. "Es muss der Mut aufgebracht werden, überbordenden inhaltlichen und personellen Ballast abzuwerfen und es braucht den Mut, die Donau neu zu denken, dies gilt für die Schifffahrt wie die Ökologie", appelliert Rehm abschließend.

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Wolfgang Rehm, 0699/12419913, virus.umweltbureau@wuk.at

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