DER STANDARD-Kommentar: "Jonglieren mit dem schwarzen Nix" von Michael Völker

Utl.: Die ÖVP leidet an sich selbst, an den Grünen, den Neos und der
fehlenden Strategie (Ausgabe ET 11.3.2014) =

Wien (OTS) - Der Jubel in der ÖVP über das Wahlergebnis in Salzburg
mutet befremdlich an. In der Stadt ist die ÖVP um neun Prozentpunkte
abgestürzt und unter die 20-Prozent-Marke gerutscht. Auch auf
Landesebene hat die ÖVP Prozente wie Bürgermeister verloren. Dennoch
spricht deren Generalsekretär von einem "sensationellen Erfolg". Auch
Parteichef und Vizekanzler Michael Spindelegger gratuliert von Wien
aus der "Bürgermeisterpartei" zum "großen Erfolg". So kann man sich
in den Sack lügen.

Die ÖVP ist einem dramatischen Schrumpfungsprozess ausgesetzt. Sie
zieht sich immer mehr auf das Land zurück. In den urbanen Gebieten,
von Wien bis nach Innsbruck, schaut es für die ÖVP düster aus, da
gibt es nur noch wenige Bastionen wie Graz oder Bregenz, wo die
Schwarzen ihr Fähnchen hochhalten können. Die Grünen sind auf dem
Vormarsch, auch die Neos, sie sind modern, aufgeschlossen und urban -
aber nicht nur das, sie erobern auch den ländlichen Raum, feiern
Erfolge auf kommunaler Ebene.

Die ÖVP hat kein Rezept gegen diesen Einbruch liberaler Kräfte in das
bürgerliche Lager. Sie reagiert darauf, indem sie sich weiter
verschließt und auf ihre traditionellen Werte pocht, ohne diese auf
ihre Gültigkeit zu überprüfen. Eine seltsame Form von Bigotterie
scheint die Handlungsmaxime vorzugeben, wenn die Partei angesichts
alternativer Familienformen das "Wohl des Kindes" hochhält und damit
jede Diskussion entlang der Lebensrealität von Menschen abwürgt.

In Wien ist die ÖVP ein Häufchen Elend und nicht in der Lage, am
politischen Gestaltungsprozess in dieser Stadt teilzunehmen. Mit dem
Rückzug von Brigitte Jank als Präsidentin der Wiener
Wirtschaftskammer wird eine wichtige Machtstütze -herausgenommen.
Landesparteichef Wieheißtderschnellnocheinmal bleibt die politische
Nachlassverwaltung.

Auch andere Landesorganisationen tun sich schwer, Themen zu finden
und inhaltliche Präsenz glaubhaft darzustellen. Der steirische
ÖVP-Klubchef und neue Landesrat Christopher Drexler meint im
Standard-Gespräch, es sei momentan generell schwierig, "unter der
Flagge ÖVP anzutreten", auch weil kein Rückenwind von der Bundesebene
komme. Ganz anders und leicht defätistisch formuliert es
Wirtschaftskammer-Präsident Christoph Leitl. Aber man kann sich
leicht vorstellen, dass er das Gleiche meint, wenn er über die
Anforderungen an die Parteispitze sagt: "Von nix kommt nix. Und ich
hab manchmal den Eindruck, dass man auf nix wartet."

Spindelegger wäre für den Rückenwind zuständig, hat aber selbst nur
Gegenwind - und er hält bedächtig dieses "Nix" in Händen. Als
Finanzminister hätte er mit der Abwicklung des Hypo-Desasters mehr
als genug zu tun - und erweckt den Eindruck aufrichtiger
Überforderung. Dann gäbe es da noch die Partei zu managen, was bald
zur Bagatelle verkommen könnte.

In Salzburg wird über den Erosionsprozess noch gejubelt, in Kärnten
reagiert man darauf mit einem Putsch gegen die Spitze: Parteichef und
Landesrat abgesetzt, ein Neuer übernimmt Ämter und das Ruder. Die
schwarzen Wortakrobaten aus der Parteizentrale in Wien bemühen sich
wieder einmal um Fassung und gratulieren zur "strategischen
Neuausrichtung".

Diese strategische Neuausrichtung hätte die gesamte Partei notwendig,
allerdings mit etwas mehr Strategie und Ausrichtung, als das in
Kärnten der Fall ist. Wenn die Partei weiter so jubelt, wird sie bald
Makulatur sein.

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