Neues Volksblatt: "Aufgewärmt" von Herbert SCHICHO

Utl.: Ausgabe vom 24. Jänner 2013 =

Linz (OTS) - "Zwar hab i ka Ahnung wo i hinfahr, aber dafür bin i
g'schwinder durt!": Unter diesem Motto zog einst Helmut Qualtinger
als Halbwilder auf seiner "Maschin" durch die Lande. Und irgendwie
hat man beim heimischen Reformgerede auch manchmal das Gefühl, dass
Quantität und Tempo vor Qualität gehen.
Jüngstes Beispiel ist die Debatte rund um den Bundesrat. Eigentlich
wäre es eine Grundsatzdebatte: Wieviel Föderalismus wollen wir oder
wieviel Zentralismus brauchen wir. Denn der Bundesrat ist die Idee,
dass auch in der Gesetzwerdung die Bundesländer verfassungsmäßig
gesichert mitreden sollen - das wurde aber niemals so richtig
umgesetzt. Die Folge: Der Bundesrat wurde zum Durchwinkungsgremium
degradiert, dessen Abschaffung eh kaum auffallen würde. Nun könnte
der Bundesrat dem Spargedanken zum Opfer fallen. Doch die Frage nach
dem Föderalismus und wie man diesen in der Legislative verankern
könnte, wird die bloße Abschaffung nicht lösen - und die Milliarden
wird man damit auch nicht einsparen können.
SPÖ-Nationalratspräsidentin Barbara Prammer hat da eine Debatte
aufgewärmt, ohne allerdings eine taugliche Lösung anzubieten, das
bestätigen nun auch ihre Parteifreunde. Vielleicht sollte man sich
jetzt allerdings wirklich einmal hinsetzen und gemeinsam eine
vernünftige Lösung ausarbeiten - allein schon um sich ein Aufwärmen
im kommenden Jahr zu ersparen.

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