Neues Volksblatt: "Aufgewärmt" von Herbert SCHICHO

Ausgabe vom 24. Jänner 2013

Linz (OTS) - "Zwar hab i ka Ahnung wo i hinfahr, aber dafür bin i g'schwinder durt!": Unter diesem Motto zog einst Helmut Qualtinger als Halbwilder auf seiner "Maschin" durch die Lande. Und irgendwie hat man beim heimischen Reformgerede auch manchmal das Gefühl, dass Quantität und Tempo vor Qualität gehen.
Jüngstes Beispiel ist die Debatte rund um den Bundesrat. Eigentlich wäre es eine Grundsatzdebatte: Wieviel Föderalismus wollen wir oder wieviel Zentralismus brauchen wir. Denn der Bundesrat ist die Idee, dass auch in der Gesetzwerdung die Bundesländer verfassungsmäßig gesichert mitreden sollen - das wurde aber niemals so richtig umgesetzt. Die Folge: Der Bundesrat wurde zum Durchwinkungsgremium degradiert, dessen Abschaffung eh kaum auffallen würde. Nun könnte der Bundesrat dem Spargedanken zum Opfer fallen. Doch die Frage nach dem Föderalismus und wie man diesen in der Legislative verankern könnte, wird die bloße Abschaffung nicht lösen - und die Milliarden wird man damit auch nicht einsparen können. SPÖ-Nationalratspräsidentin Barbara Prammer hat da eine Debatte aufgewärmt, ohne allerdings eine taugliche Lösung anzubieten, das bestätigen nun auch ihre Parteifreunde. Vielleicht sollte man sich jetzt allerdings wirklich einmal hinsetzen und gemeinsam eine vernünftige Lösung ausarbeiten - allein schon um sich ein Aufwärmen im kommenden Jahr zu ersparen.

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