SPÖ-Klubtagung (1) - Schieder: SPÖ scharf in der Analyse, stark in der Umsetzung

125-jährige Erfolgsgeschichte der SPÖ muss auch in Zukunft fortgesetzt werden

Frauenkirchen (OTS/SK) - "Es war seit dem Gründungsparteitag die Stärke der Sozialdemokratie, dass sie scharf in der Analyse und stark in der Umsetzung war", so SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder in seinen Begrüßungsworten bei der Arbeitsklausur des SPÖ-Parlamentsklubs am Montag in Frauenkirchen im Burgenland. "Die systemimmanente Wirtschafts- und Finanzkrise braucht sozialdemokratische Antworten", ist Schieder überzeugt. Die am Beginn der neuen Legislaturperiode stehende Klubtagung sei daher besonders wichtig, um die Themen und Herausforderungen der Zukunft zu diskutieren und zu artikulieren, wofür man stehe. ****

Sein Eingangsstatement nutzte der Klubobmann dazu, einen Blick in die Vergangenheit zu werfen: Im Jubiläumsjahr 2014 feiere die SPÖ den 125. Jahrestag des sozialdemokratischen Einigungsparteitages, Österreich gedenke dem 100. Jahrestag seit dem Beginn des Ersten Weltkrieges und dem 80. Jahrestag seit den Ereignissen des Februar 34. Darüber hinaus erinnerte Schieder an 25 Jahre seit dem Fall des Eisernen Vorhangs und an den 20. Jahrestag der Volksabstimmung über den EU-Beitritt. "Wenn man sich diese Geschichtsdaten in Erinnerung ruft, sieht man, dass der Kampf gegen nationalistisches Denken, für sozialen Fortschritt, Parlamentarismus und Demokratie eng mit der Geschichte Österreichs und der Sozialdemokratie verbunden sind", sagte Schieder.

"Die Sozialdemokratie gestaltet seit 125 Jahren und hat viel von dem erreicht, was sie sich vorgenommen hat." Das bedeute aber nicht, dass das Zeitalter der Sozialdemokratie abgelaufen sei. "Das sozialdemokratische Schaffen ist noch nicht zu Ende. Wir stehen vor wichtigen Herausforderungen, die es auch in Zukunft notwendig machen, dass es sozialdemokratische Politik gibt", versicherte Schieder.

Soziale Marktwirtschaft als Wirtschaftsform, die alle Menschen am Wohlstand teilhaben lasse, sei dabei ein wichtiges Konzept, das leider mit der Finanz- und Wirtschaftskrise in den Hintergrund geraten sei. Umso wichtiger sei es, dass die SPÖ dafür sorge, dass auch in Zukunft die soziale Ausrichtung im Zentrum der Politik stehe. "Die Sozialdemokratie stellt immer die soziale Frage in den Mittelpunkt", versicherte der SPÖ-Klubobmann. Wohnen, Gesundheit, Bildung, ein finanziell abgesichertes Leben auch im Alter sowie aktive Arbeitsmarktpolitik, Wirtschaftsdemokratie und Finanzgerechtigkeit stünden daher an oberster Stelle der sozialdemokratischen Agenda, was sich auch zentral im Regierungsprogramm spiegle.

Als Klubobmann der stärksten Parlamentsfraktion betonte Schieder die zentrale Rolle des Parlamentarismus in Österreich. "Parlamentarismus heißt, die Aufgabe eines Nationalrats bzw. einer Nationalrätin in Fülle wahrzunehmen, also sich nicht nur auf die Kontrollfunktion gegenüber der Regierung zu beschränken, sondern sich aktiv und vorzeitig einzubringen; schon am Beginn der Gesetzgebung zu artikulieren, wofür man steht. Unsere Aufgabe als Regierungsfraktion ist es, gemeinsam mit den Regierungsmitgliedern Konzepte zu entwickeln und umzusetzen", so der Klubobmann.

"Als sozialdemokratischer Klub, der die Abgeordneten zum Nationalrat, zum Bundesrat, die Regierungsmitglieder und die Abgeordneten des Europäischen Parlaments vereint, müssen wir gemeinsam schlagkräftig agieren. Denn nur so erreichen wir auf allen politischen Ebenen das, was wir für notwendig erachten: soziale Sicherheit und mehr Wachstum in Europa und in Österreich", betonte Schieder im Hinblick auf die kommende Europawahl.

Neben Bundeskanzler und Parteivorsitzendem Werner Faymann, den sozialdemokratischen Regierungsmitgliedern und den Abgeordneten des National- und Bundesrates sowie des Europäischen Parlaments hieß Schieder den burgenländischen Landeshauptmann Hans Niessl und Christian Illedits, den Klubobmann des burgenländischen SPÖ-Landtagsklubs, auf der Klubtagung in Frauenkirchen willkommen. (Forts.) rp

Rückfragen & Kontakt:

SPÖ-Bundesorganisation, Pressedienst, Löwelstraße 18, 1014 Wien,
Tel.: 01/53427-275
http://www.spoe.at/online/page.php?P=100493

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | SPK0001