DER STANDARD - Kommentar: "Grüne Lustlosigkeit" von Michael Völker

Während in den Ländern Betriebsamkeit herrscht, fadisiert sich die Parteispitze. (Ausgabe vom 10.1.2014)

Wien (OTS) - Die überhebliche Selbstgefälligkeit, mit der die Grünen ihren Nationalratswahlkampf durchgezogen haben, ist mittlerweile einer allgemeinen Ratlosigkeit gewichen. Der Zugewinn von knapp zwei Prozentpunkten im September 2013 war zwar nett, die Grünen blieben mit einem Ergebnis von 12,4 Prozent aber weit hinter ihren eigenen Erwartungen und auch hinter jenen, die sie in der Öffentlichkeit geweckt hatten, zurück. Wieder einmal. Die Aussicht auf weitere fünf Jahre Bedeutungslosigkeit in der Op position ist offenbar lähmend:
Die Parteispitze demonstriert Lustlosigkeit, die Gefolgschaft in den vorderen Rängen badet in Mutlosigkeit, zurzeit sind offenbar Betriebsferien ausgerufen.
Genervt und mit untergriffiger Zickigkeit reagieren die Grünen auf die neue Konkurrenz, die Neos. Im Wahlkampf hat man deren Antreten völlig unterschätzt, jetzt findet man kein Rezept gegen die neue Partei im Parlament und pflegt offenbar lieber die Feindschaft, als in der Opposition eine Allianz zu schmieden. Es ist auch ärgerlich:
Bisher waren die Grünen die frische, kreative und unkonventionelle Kraft in der Politik, jetzt sind auf einmal die Neos die interessanten und frechen Newcomer, auch wenn deren Chef unmotiviert Bäume umarmt. Aber das ist ja auch den Grünen nicht fremd. In ihrer Ernsthaftigkeit und Behäbigkeit schauen die Grünen neben den Neos aber alt und fad aus.
Was natürlich ungerecht ist: Denn inhaltlich sind die Grünen besser aufgestellt denn je. Nur stimmt gerade die Nachfrage oder die öffentliche Wahrnehmung nicht. Die Parteispitze scheint das dermaßen zu erschöpfen, dass sie ihren Weihnachtsurlaub offenbar bis tief hinein ins neue Jahr prolongiert hat und der Öffentlichkeit aus dem Wege geht.
In krassem Gegensatz dazu steht die Betriebsamkeit der Grünen auf Länderebene. Bereits in mehr als der Hälfte aller Bundesländer regieren Grüne mit und kommen somit in eine ganz konkrete Umsetzungsphase. In Oberösterreich, Wien, Tirol, Salzburg und Kärnten sind Grüne in der Landes-regierung vertreten und nehmen politische Verantwortung wahr. Sie treffen sich am Freitag und Samstag zu einer Arbeitssitzung in Linz, um sich besser zu vernetzen und ihre Erfahrungen auszutauschen. Eva Glawischnig, die Bundessprecherin in Wien, wird übrigens nicht dabei sein, sie lässt sich vertreten, weil sie in der Bundeshauptstadt repräsentieren muss. Auch das ist irgendwie symptomatisch.
Die Erfahrungen auf Länderebene sind durchaus ähnlich: Dort, wo die Grünen auf regionaler Ebene in die Verantwortung kommen, werden sie ernst genommen und geschätzt, raufen sich mit den Koalitionspartnern zusammen, tragen konstruktiv etwas zur Lösung der Probleme bei.
Mit Ausnahme von Wien. Mit einer Symbolpolitik, die zwar die richtige Richtung anzeigt, aber ungeschickt umgesetzt ist, haben sich die Wiener Grünen mit der Begegnungszone in der Mariahilfer Straße in eine politische Sackgasse manövriert. Dort wieder unbeschadet herauszufinden wird unendlich schwierig. Dass die grüne Regierungsbeteiligung in Wien von einer derartigen Lappalie überschattet wird, ist bitter für Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou, die ihren Handlungsspielraum damit selbst extrem eingeschränkt hat. Das ist aber auch bitter für Glawischnig auf Bundesebene: Emotional diskutiert werden letztlich immer nur die kleinen Versäumnisse und nicht die großen Errungenschaften. Das gilt auch für grüne Politik.

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