DER STANDARD - Kommentar: "Grüne Lustlosigkeit" von Michael Völker

Utl.: Während in den Ländern Betriebsamkeit herrscht, fadisiert sich
die Parteispitze. (Ausgabe vom 10.1.2014) =

Wien (OTS) - Die überhebliche Selbstgefälligkeit, mit der die Grünen
ihren Nationalratswahlkampf durchgezogen haben, ist mittlerweile
einer allgemeinen Ratlosigkeit gewichen. Der Zugewinn von knapp zwei
Prozentpunkten im September 2013 war zwar nett, die Grünen blieben
mit einem Ergebnis von 12,4 Prozent aber weit hinter ihren eigenen
Erwartungen und auch hinter jenen, die sie in der Öffentlichkeit
geweckt hatten, zurück. Wieder einmal. Die Aussicht auf weitere fünf
Jahre Bedeutungslosigkeit in der Op█position ist offenbar lähmend:
Die Parteispitze demonstriert Lustlosigkeit, die Gefolgschaft in den
vorderen Rängen badet in Mutlosigkeit, zurzeit sind offenbar
Betriebsferien ausgerufen.
Genervt und mit untergriffiger Zickigkeit reagieren die Grünen auf
die neue Konkurrenz, die Neos. Im Wahlkampf hat man deren Antreten
völlig unterschätzt, jetzt findet man kein Rezept gegen die neue
Partei im Parlament und pflegt offenbar lieber die Feindschaft, als
in der Opposition eine Allianz zu schmieden. Es ist auch ärgerlich:
Bisher waren die Grünen die frische, kreative und unkonventionelle
Kraft in der Politik, jetzt sind auf einmal die Neos die
interessanten und frechen Newcomer, auch wenn deren Chef unmotiviert
Bäume umarmt. Aber das ist ja auch den Grünen nicht fremd. In ihrer
Ernsthaftigkeit und Behäbigkeit schauen die Grünen neben den Neos
aber alt und fad aus.
Was natürlich ungerecht ist: Denn inhaltlich sind die Grünen besser
aufgestellt denn je. Nur stimmt gerade die Nachfrage oder die
öffentliche Wahrnehmung nicht. Die Parteispitze scheint das dermaßen
zu erschöpfen, dass sie ihren Weihnachtsurlaub offenbar bis tief
hinein ins neue Jahr prolongiert hat und der Öffentlichkeit aus dem
Wege geht.
In krassem Gegensatz dazu steht die Betriebsamkeit der Grünen auf
Länderebene. Bereits in mehr als der Hälfte aller Bundesländer
regieren Grüne mit und kommen somit in eine ganz konkrete
Umsetzungsphase. In Oberösterreich, Wien, Tirol, Salzburg und Kärnten
sind Grüne in der Landes-regierung vertreten und nehmen politische
Verantwortung wahr. Sie treffen sich am Freitag und Samstag zu einer
Arbeitssitzung in Linz, um sich besser zu vernetzen und ihre
Erfahrungen auszutauschen. Eva Glawischnig, die Bundessprecherin in
Wien, wird übrigens nicht dabei sein, sie lässt sich vertreten, weil
sie in der Bundeshauptstadt repräsentieren muss. Auch das ist
irgendwie symptomatisch.
Die Erfahrungen auf Länderebene sind durchaus ähnlich: Dort, wo die
Grünen auf regionaler Ebene in die Verantwortung kommen, werden sie
ernst genommen und geschätzt, raufen sich mit den Koalitionspartnern
zusammen, tragen konstruktiv etwas zur Lösung der Probleme bei.
Mit Ausnahme von Wien. Mit einer Symbolpolitik, die zwar die richtige
Richtung anzeigt, aber ungeschickt umgesetzt ist, haben sich die
Wiener Grünen mit der Begegnungszone in der Mariahilfer Straße in
eine politische Sackgasse manövriert. Dort wieder unbeschadet
herauszufinden wird unendlich schwierig. Dass die grüne
Regierungsbeteiligung in Wien von einer derartigen Lappalie
überschattet wird, ist bitter für Vizebürgermeisterin Maria
Vassilakou, die ihren Handlungsspielraum damit selbst extrem
eingeschränkt hat. Das ist aber auch bitter für Glawischnig auf
Bundesebene: Emotional diskutiert werden letztlich immer nur die
kleinen Versäumnisse und nicht die großen Errungenschaften. Das gilt
auch für grüne Politik.

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